Macron fordert sofortige Rückkehr von EU-Parlament nach Strassburg
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die sofortige Rückkehr des EU-Parlaments nach Strassburg gefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Frankreichs Präsident ermahnt Parlamentspräsident Sassoli.
«Es obliegt Ihnen, die Rückkehr zur institutionellen Normalität und die Wiederaufnahme der Plenarsitzungen in Strassburg ab Oktober unverzüglich umzusetzen», heisst es in einem Schreiben Macrons an EU-Parlamentspräsident David Sassoli, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Darüber hinaus wiederholte Macron Forderungen nach einem Ausgleich für die wegen der Corona-Pandemie ausgefallenen Strassburg-Sitzungen.
Die EU-Abgeordneten haben seit Februar nicht mehr in Strassburg getagt. Die Plenarsitzungen, für die sie sonst zwölf Mal im Jahr ins Elsass reisen, hielten sie stattdessen in Brüssel ab. Die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause hätte eigentlich wieder in Strassburg abgehalten werden sollen, wegen steigender Corona-Ansteckungszahlen in der Region entschied sich Sassoli kurzfristig aber für Brüssel.
Die meisten Tagungen der europäischen Volksvertretung finden im Normalfall in der belgischen Hauptstadt statt. Die zwölf Sitzungen in Strassburg sind aber im EU-Vertrag festgeschrieben. Frankreich besteht trotz häufiger Kritik auf dem Doppelsitz und befürchtet im Zuge der Pandemie, dass die Debatte um eine Streichung des Strassburger Sitzes Aufwind erhalten könnte.
«Die Gesundheitssituation ist sicherlich schwierig, aber sie ist in Brüssel genauso schwierig wie in Strassburg», argumentierte Macron. Die Stadt und ihr Status als «Hauptstadt der Demokratie und der europäischen Werte» stehe für Aussöhnung und Frieden. Frankreich werde nicht zulassen, dass «politische Vorwände» dieses Symbol in Frage stellten.
Der Staatschef wiederholte zudem die Forderung, dass es einen Ausgleich für die ausgefallenen Sitzungen in Strassburg geben müsse. Etwa könnten die Plenarsitzungen der nächsten Monate länger sein als üblich, schlug er vor. Ausserdem solle die geplante Konferenz zur Zukunft Europas zu grossen Teilen in Strassburg stattfinden.
Im Oktober sind zwei Strassburg-Sitzungen geplant. Die Entscheidung, ob die Abgeordneten tatsächlich die Reise ins Elsass antreten, steht aber noch aus.