Nordkoreas Machthaber Kim nennt US-Gesprächsangebot «reine Fassade»

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un bezeichnete ein US-Gesprächsangebot laut Staatsmedienberichten vom Donnerstag als «reine Fassade». Damit wollten die Vereinigten Staaten ihre «Unehrlichkeit und ihr feindseliges Handeln» verschleiern, sagte Kim laut der Zeitung «Rodong Sinmun». Der UN-Sicherheitsrat kommt wegen der Lage in Nordkorea zu einer Dringlichkeitssitzug zusammen.

Auch nach der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden habe sich nichts an der «militärischen Bedrohung» Nordkoreas durch die USA sowie deren «feindseliger Politik» gegenüber Pjöngjang geändert, sagte Kim laut «Rodong Sinmun» in einer Rede vor den Mitgliedern der Obersten Volksversammlung. Der «internationale Frieden und die internationale Stabilität» würden vom «Machtmissbrauch der USA und ihrer Anhänger» bedroht.

Seit Beginn von Bidens Präsidentschaft hat die Regierung in Washington immer wieder ihre Gesprächsbereitschaft gegenüber Pjöngjang hervorgehoben. Um ein Ende des nordkoreanischen Atomprogramms zu erreichen, seien Washington jederzeit bereit, Vertreter Pjöngjangs überall und ohne Vorbedingungen zu treffen, betonen US-Regierungsvertreter. Nordkorea wiederum hat keinerlei Bereitschaft gezeigt, sein Waffenarsenal aufzugeben.

Zuletzt hatte Nordkorea das verfeindete Südkorea und westliche Staaten mit mehreren umstrittenen Raketentests provoziert. Am Dienstag testete Pjöngjang nach eigenen Angaben eine Hyperschall-Rakate vom Typ Hwasong-8. Staatsmedien feierten den Raketentest als Schritt von «grosser strategischer Bedeutung». Nordkorea wolle seine Verteidigungskapazitäten um ein «Tausendfaches» erweitern, schrieb die amtliche Nachrichtenagentur KCNA.

Mit Hyperschall werden Geschwindigkeiten oberhalb der fünffachen Schallgeschwindigkeit bezeichnet. Hyperschall-Raketen sind zudem flexibler als gewöhnliche Raketen, was ihre Zerstörung durch Raketenabwehrsysteme stark erschwert. Laut KCNA gehörte die Entwicklung einer Hyperschall-Rakete zu den fünf «Top-Prioritäten» des Fünf-Jahres-Plans der Führung in Pjöngjang im Rüstungsbereich.

Der mutmassliche Hyperschall-Raketentest war international scharf verurteilt worden. An diesem Donnerstag kommt der UN-Sicherheitsrat wegen der Lage in Nordkorea zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr. Beantragt worden war das Treffen demnach von den USA, Grossbritannien und Frankreich. Es soll hinter verschlossenen Türen stattfinden.

Das international weitgehend isolierte Nordkorea steht wegen seines Atom- und Raketenprogramms unter strikten US- und UN-Sanktionen. In Südkorea sind rund 28.500 US-Soldaten stationiert, um das Land gegen die Bedrohung aus dem Norden zu schützen. Die Gespräche zwischen Nord- und Südkorea waren weitgehend zum Erliegen gekommen, seit ein Gipfeltreffen Kim Jong Uns mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump in Hanoi 2019 scheiterte.

Auch Seoul investiert Milliardenbeträge in die Waffenentwicklung. Kürzlich testete Seoul erstmals eine U-Boot-gestützte ballistische Rakete. Am Dienstag fand eine Zeremonie zur Inbetriebnahme eines U-Boots statt, das ballistische Raketen mitführen kann. Beobachter befürchten ein Rüstungswettrennen auf der koreansichen Halbinsel, das auch Auswirkungen auf Japan und China haben könnte.

Wie am Donnerstag bekannt wurde, stieg in der nordkoreanischen Hierarchie Kim Jong Uns einflussreiche Schwester Kim Yo Jong weiter auf. Die Top-Beraterin des Machthabers wurde zu einem Mitglied der Kommission für Staatsangelegenheiten - dem höchsten Regierungsorgan Nordkoreas - berufen, wie KCNA berichtete. Der Schritt wurde demnach am Donnerstag von der Volksversammlung bestätigt.

Neun bisherige Mitglieder der Kommission wurden aus dem Gremium entlassen, darunter Vize-Präsident Pak Pong Ju. Unter den acht neuen Kommissionsmitgliedern war Kim Yo Jong die einzige Frau. Die genaue politische Rolle Kim Yo Jongs in der nordkoreanischen Führungsriege ist unklar. Mehrfach begleitete sie ihren Bruder bei ranghohen diplomatischen Treffen. In den Staatsmedien wurde sie in der Vergangenheit mit scharfen Attacken auf die USA und Südkorea zitiert.