Afghanistan-Konferenz: Schweiz führt Engagement für Stabilität und Entwicklung in Afghanistan fort

Organisiert durch die UNO und die afghanische Regierung, werden an der Konferenz Wege diskutiert, wie die Stabilität in dem südasiatischen Land gestärkt werden kann. Die Schweiz setzt sich seit 2002 unter anderem für die Förderung der Menschenrechte, die Stärkung des Rechtsstaats, für Grundbildung und landwirtschaftliche Entwicklung ein.

In seiner Rede zur Eröffnung der Konferenz unterstrich Bundesrat Cassis den Mut der afghanischen Bevölkerung, trotz Gefahr für Leib und Leben an der Parlamentswahl teilzunehmen und so ihre demokratischen Rechte auszuüben. 2018 sei das blutigste Jahr seit Beginn des Kriegs vor 17 Jahren gewesen. Dennoch hätten die Afghanerinnen und Afghaner von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht: «Sie haben den Gewehrkugeln ihre Wahlzettel entgegengestellt, um ihre Freiheit zu verteidigen.» Mit Blick auf Annäherungstendenzen bei den Konfliktparteien sagte er, dass die Zeit nun reif sei für eine politische Lösung. «Frieden benötigen die Menschen in Afghanistan heute am dringendsten.» Deshalb sei es kein Zufall, dass die Konferenz in Genf stattfinde, in der Stadt des Friedens und der Sicherheit. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA dankte dabei allen, die Afghanistan dabei unterstützten, «seine Zukunft zu gestalten und das Land zu einem sicheren Ort zu machen, an dem die Menschen eine Existenz in Würde führen können.»

Seit 2002 setzt sich die Schweiz in Afghanistan für die Förderung der Menschenrechte, die Stärkung des Rechtsstaats, den Schutz benachteiligter Gruppen, die Verbesserung der Grundbildung, landwirtschaftliche Entwicklung sowie die nachhaltige Nutzung von Ressourcen ein. Zwischen 2017 und 2020 wendet sie dafür rund 26 Mio. CHF pro Jahr auf.

Mit ihren Reformen habe die afghanische Regierung in den letzten Jahren grosse Fortschritte gemacht, sagte Botschafter Raphael Naegeli, der Leiter der Schweizer Delegation. Die Regierung und die internationale Staatengemeinschaft dürften in ihren Anstrengungen nicht nachlassen, um in Afghanistan politische Stabilität zu erreichen. «Die Sicherheit und Entwicklung in Afghanistan sind im Interesse von uns allen», sagte Botschafter Naegeli im Namen der Schweiz. Die Schweiz werde bei ihrem Engagement Massnahmen zur Förderung der Entwicklung und Instrumente der humanitären Hilfe kombinieren, um Synergien zu nutzen und grössere Wirkung zu erzielen.

Bundesrat Cassis nutzte seine Anwesenheit an der Afghanistan-Konferenz ausserdem für verschiedene bilaterale Gespräche. Unter anderem traf er mit dem Afghanistans Präsidenten Ashraf Gani und dem afghanischen Aussenminister Salahuddin Rabbani zusammen, ausserdem führte er ein bilaterales Gespräch mit dem deutschen Aussenminister Heiko Maas.