Die Gemeinde informiert
Der Gemeinderat informiert über die jüngsten Geschehnisse und Entscheidungen.
Marco Forrer wird neuer Stadtschreiber
Der bisherige Stadtschreiber, Gabriel Macedo, wurde am 10. Februar 2019 als neuer Stadtpräsident von Amriswil gewählt. Nach siebenjähriger Tätigkeit wird Macedo die Stadtverwaltung per Ende Mai 2019 verlassen. Der Stadtrat hat Marco Forrer zu seinem Nachfolger gewählt. Marco Forrer ist 27-jährig, in Thal wohnhaft und bringt reichlich Verwaltungserfahrung mit. Seine Verwaltungslehre hat er auf der Gemeindeverwaltung Thal absolviert und arbeitete nach dem Lehrabschluss für einige Monate auf der Stadtverwaltung Rorschach als Sachbearbeiter Baubewilligungen. Vor rund sieben Jahren ist er dann wieder zur Gemeindeverwaltung Thal gestossen und arbeitet seither als Stellvertreter des Gemeindeschreibers. Zwischenzeitlich hat er den Vorkurs sowie zwei Vertiefungskurse (Allgemeine Verwaltung sowie Bau und Umwelt) der Gemeindefachschule erfolgreich absolviert. Der Stellenantritt erfolgt auf den 1. Juni 2019. Der Stadtrat ist überzeugt, mit Marco Forrer einen engagierten, kompetenten und zuverlässigen neuen Stadtschreiber gefunden zu haben der gut ins Team der Stadtverwaltung Rheineck passt.
Neue Schliessanlage
Aufgrund der neuen Technischen Betriebsleitung und diversen zu beauftragenden, fremden Netzfirmen und Elektrounternehmen, hat der Stadtrat beschlossen, die Schliessanlage der Elektroanlagen komplett vom alten Schliessplan loszulösen. Die Sicherheitsvorschriften für Arbeiten mit dem Strom verlangen eine saubere Trennung von den anderen Anlagen.
Die Schliessanlage umfasst Zutritte zu: Magazin, Trafostationen, Verteilkabinen, Schlüsselzylinder bei Industrien für Ablesezutritte und diverse andere spezielle Schlösser. Bisher war der Schliessplan des EW mit jenem von Bauamt, Wasserversorgung, Mehrzweckgebäude und auch Feuerwehr vermischt. Sämtliche Betriebsteile waren im gleichen Schliessplan integriert. So kann es durchaus sein, dass unberechtigte Personen zu den EW-Anlagen wie Trafostationen und Verteilkabinen Zutritt haben, was bei Stromunfällen zu grossen Problemen und Haftungsfällen führen könnte.
EW-Netzarbeiten im Langenhag
An der Langenhagstrasse, bei der Freibachbrücke/Trafostation Rhein, werden infolge eines Bachprojekts und angedachtem Abbruch der SBB-Brücke zur Mühle, die an dieser Brücke aufgehängten EW-Leitungen umgelegt. Davon betroffen sind Niederspannungsleitungen, der Hausanschluss der Meyerhans Mühlen AG sowie die Mittelspannungsleitung zwischen TS-Rhein und TS-Langenhag. Die dafür notwendige ESTI-Bewilligung ist im Jahr 2018 noch eingeholt worden und vorhanden.
Arnold Niederer Stiftung – Beitragsgesuche
Die Arnold Niederer-Stiftung richtet aus ihrem Vermögen an gemeinnützige und wohltätige Institutionen karitativen und kulturellen Charakters in der Gemeinde Rheineck wiederum Beiträge aus. Gesuche um Beiträge aus dem Vermögensertrag sind bis 30. April 2019 schriftlich an den Stiftungsrat der Arnold Niederer-Stiftung, Rathaus, 9424 Rheineck, einzureichen.
Dem begründeten Gesuch sind die genehmigte Jahresrechnung 2018, der Vermögensausweis in einfacher Ausfertigung und ein Einzahlungsschein beizulegen. Aus der Rechnung der gesuchstellenden Organisation muss ersichtlich sein, was für Mittel die betreffende Institution aus eigener Kraft aufgebracht hat, ebenso wie gross der Vor- und Rückschlag im Jahre 2018 war und wie er verwendet bzw. gedeckt worden ist.
Auf verspätet eingereichte Gesuche kann nicht mehr eingetreten werden.
Erschliessung «Säumli»
Ende 2015 lehnte der Stadtrat ein Neubau-Baugesuch am Ende der Burgstrasse ab. Er begründete diese Ablehnung mit der nicht hinreichenden Erschliessung. Im darauffolgenden Rechtsverfahren wurde dieser Stadtratsentscheid geschützt. Die Stadt wurde jedoch aufgefordert, ihrer grundsätzlichen Erschliessungspflicht nachzukommen. D.h., die Stadt ist verpflichtet, die Erschliessung des eingezonten Baulandes vorausschauend zu planen und zeitgerecht umzusetzen.
In Zusammenarbeit mit einem Ingenieurbüro erarbeitete der Stadtrat drei verschiedene Erschliessungsvarianten (Verbreiterung der Burg-/Hofstrasse, Erschliessung ab Kreuzung Hofstrasse/Appenzellerstrasse über die Krete, Erschliessung ab der Thaler-/Waisenhausstrasse)
Nach eingehenden Abklärungen (Erschliessung über Landwirtschaftszone unzulässig, negative Rückmeldung eines Grundeigentümers) blieb schlussendlich einzig die Erschliessungsvariante über die Krete ab dem Einlenker Hofstrasse/Appenzellerstrasse übrig.
Zurzeit laufen mit den betroffenen Grundeigentümern die letzten Verhandlungen über die Erschliessungsvarianten bzw. deren Linienführung. Auch die kantonalen Amtsstellen und das Ingenieurbüro sind in die Gespräche involviert.
Der Stadtrat hofft im Jahr 2019 das Rechtsverfahren abschliessen zu können und die Zustimmung der kantonalen Amtsstellen zu erhalten. So, dass die Erschliessung im Jahr 2020 in Angriff genommen werden kann.
Brandschutztechnische Nachrüstung im Hotel Hecht
Hotel- bzw. Beherbergungsbetriebe mit mehr als 20 dauernd oder vorübergehend aufgenommenen Hotelgästen, oder Hotels mit mehr als 30 Betten oder mit mehr als zwei Geschossen unterstehen strengeren Brandschutzbestimmungen.
Der Hotelbetrieb Hecht erstreckt sich teils auf ein zweites bzw. drittes Obergeschoss und bietet 30 Betten an (14x2 Bett-Zimmer und 1x3-Bettzimmer). Damit sind die Voraussetzungen für einen erhöhten Brandschutz erfüllt. Der Stadtrat hat aus diesem Grund beschlossen, die notwendige brandschutztechnische Nachrüstung auf Grundlage eines bereits ausgearbeiteten Brandschutzkonzeptes noch dieses Jahr in Angriff zu nehmen.
Neue Bühnentechnik, Steuerung und Bühnenbeleuchtung
Die im Hechtsaal 1993 eingebaute Bühnenbeleuchtung und -steuerung muss dringend erneuert werden. Anlässlich von Grossanlässen mussten wiederholt Störungen behoben werden. Teils lag es an der Steuerung, teils an einer Überhitzung der Bühnenbeleuchtung.
Die Störungen stellen eine erhöhte Brandgefahr dar, zudem sind auch die nahen montierten Vorhänge ungenügend brandhemmend gehalten. Der Stadtrat hat deshalb der Erneuerung und Umsetzung zugestimmt. Die Umsetzung erfolgt noch dieses Jahr.
