Das ändert sich bei Facebook, Twitter und Google
Ab 2018 sind Facebook, Twitter und Google verpflichtet, strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu entfernen. Doch das neue Gesetz ist umstritten.
Das Wichtigste in Kürze
- Facebook, Google und Twitter müssen ab dem 1. Januar stärker auf strafbare Inhalte eingehen und sie gleich löschen.
- Der Grund: das in Deutschland umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) will unter anderem gegen Hass im Internet vorgehen.
Der Kampf gegen Hass-Kommentare fängt nun richtig an. Ab dem 1. Januar sind Facebook, Twitter und Google verpflichtet, schneller auf strafbare Inhalte zu reagieren. Denn ab jetzt gilt in Deutschland das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), berichtet «Spiegel Online».
Was bewirkt das neue Gesetz?
Internetgiganten, mit mehr als zwei Millionen Nutzern, müssen Beschwerden konsequenter und schneller bearbeiten als vorher. Hass-Kommentare, rassistische Vorwürfe, ernste Drohungen oder gewaltverherrlichende Diskussionen – damit wird jetzt aufgeräumt. Innerhalb von 24 Stunden müssen solche Inhalte umgehend gelöscht werden. Bei komplexeren Fällen gilt eine siebentägige Frist.
Sollte eine Firma sich nicht daran halten, droht ihr eine Busse von bis zu 50 Millionen Euro.
Kritik von Netzaktivisten
Das NetzDG wird mit allen Mitteln bekämpft, Netzaktivisten wehren sich vehement gegen das neue Gesetz. Sie kritisieren das undurchsichtige Handeln der Grosskonzerne. Sie hätten nun die Macht, auch unliebsame Kommentare zu löschen. Somit können sie die Meinungen beeinflussen und die Meinungsfreiheit geht verloren. Das sollte laut den Kritikern immer noch die Aufgabe der Gerichte bleiben.
