Armenien: Tausende demonstrieren für ihren neuen Regierungschef

Tausende Armenier sind am Freitag in der Hauptstadt Eriwan auf die Strasse gegangen, um ihre Unterstützung für Regierungschef Nikol Paschinjan zu zeigen. Paschinjan zog mit seinen Anhängern durch die Strassen der Stadt und hielt anschliessend auf dem zentralen Platz der Republik eine Rede. «Ich möchte Euch berichten, was getan worden ist, seit ich vor hundert Tagen zum Ministerpräsidenten gewählt wurde», sagte der Regierungschef.

Es gebe «heute keine Korruption mehr in Armenien», sagte Paschinjan. Zudem sei er dabei, die Beziehungen zum Verbündeten Russland «auf ein neues Niveau zu heben».

Das Parlament hatte Paschinjan im Mai zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Zuvor hatte es wochenlange Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sarkissjan gegeben, weil dieser ins Amt des Ministerpräsidenten wechselte, nachdem er per Verfassungsänderung diesem Posten weitreichende Vollmachten verschafft hatte. Paschinjan hatte die Proteste gegen Sarkissjan angeführt, der sich schliesslich am 23. April dem Druck der Strasse beugte und zurücktrat.

Paschinjans Regierung hat allerdings mit ihrem Vorgehen gegen die Korruption im Land den langjährigen Verbündeten Russland verärgert. Moskaus Aussenminister Sergej Lawrow warnte Eriwan im vergangenen Monat davor, ehemalige Funktionäre ins Visier zu nehmen. Zuvor war der ehemalige armenische Präsident Robert Kotscharian angeklagt worden, die Präsidentschaftswahl 2008 zugunsten seines russlandfreundlichen Nachfolgers manipuliert zu haben.

Kotscharian wurde am Montag aus der Untersuchungshaft entlassen und kündigte ein politisches Comeback an. Experten vermuten, dass der ehemalige Präsident die Opposition gegen Paschinjans Regierung mobilisieren will.