Biden betont US-Führungsanspruch im Pazifikraum
Die USA und China arbeiten beide daran, ihren Einfluss im indopazifischen Raum auszubauen. Daran ändert auch ein Krisengespräch der Konkurrenten in Kalifornien nichts.
US-Präsident Joe Biden hat nach dem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping den Führungsanspruch Amerikas im Pazifikraum betont. «Die Vereinigten Staaten sind eine pazifische Macht», sagte Biden beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in San Francisco.
Xi habe ihn beim Gespräch am Vortag gefragt, warum sich die USA derart im Pazifikraum engagierten. Die Antwort laute: «Weil wir eine pazifische Nation sind», sagte Biden. Die USA sorgten für Frieden und Stabilität in der Region. «Wir gehen nicht weg.» Sowohl die USA als auch China bemühen sich, ihren Einfluss in der Region auszubauen.
Die Apec-Gruppe
In der Apec-Gruppe arbeiten 21 Staaten rund um den Pazifik zusammen. Dazu gehören neben den USA und China etwa auch Russland, Japan und Südkorea. In den Apec-Staaten leben etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung. Der Block erwirtschaftet zusammen rund 60 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die Gruppe hat zum Ziel, in der Asien-Pazifik-Region durch den Abbau von Handelsbarrieren das Wirtschaftswachstum der Mitgliedstaaten zu stärken.
Biden sagte, das wirtschaftliche Potenzial innerhalb der Gruppe sei endlos. «Die Vereinigten Staaten bleiben für die Zukunft der Region von entscheidender Bedeutung, und die Region ist für die Vereinigten Staaten von Amerika wichtiger denn je.»
Das Werben um Investoren
Der diesjährige Apec-Gipfel wurde überlagert von dem bilateralen Treffen Bidens mit Xi am Rande. Die Präsidenten hatten sich am Mittwoch auf einem Anwesen ausserhalb von San Francisco erstmals seit einem Jahr zu einem langen Gespräch zusammengesetzt, um die angespannten Beziehungen der beiden grössten Volkswirtschaften zu stabilisieren. Xi nahm danach auch am Apec-Gipfel teil.
Die Konkurrenz zwischen den USA und China zeigte sich bei dem Treffen der Gruppe einmal mehr, da beide Länder dort um die Gunst grosser Unternehmen und Investoren aus den anderen Apec-Staaten warben. Biden pries die USA und ihre Konzerne dort als Geschäftspartner mit hohen Standards, fairen Praktiken, Arbeitnehmerschutz, Weltklasse-Innovationen und Engagement für den Umweltschutz.
Xi warb beim Apec-Gipfel ebenfalls für Investitionen und zeichnete dabei ein überaus rosiges Bild vom Zustand der chinesischen Wirtschaft. So bezeichnete er die «sozialistische Marktwirtschaft» als Stärke des Landes und sprach davon, dass sich Chinas Wirtschaft in diesem Jahr «stetig erholt und zum Besseren entwickelt» habe. Das geht aus einem Redemanuskript hervor, das das chinesische Aussenministerium verbreitete.
Tatsächlich fehlte es Chinas Wirtschaft zuletzt etwas an Schwung. Ein Aufschwung zu Jahresbeginn nach dem Ende der strengen Corona-Beschränkungen flaute schnell wieder ab. Die Menschen in China konsumieren weniger und obendrein lastet die Krise grosser, hoch verschuldeter Immobilien-Bauträger auf der Wirtschaftsleistung.
Konkurrenz der grössten Volkswirtschaften
Biden versicherte mit Blick auf China erneut, Ziel sei es, den Wettbewerb zwischen Washington und Peking verantwortungsbewusst zu gestalten. «Das erwartet die Welt von uns», betonte er. «Und ich verspreche Ihnen, dass wir genau das tun werden.» Beide Länder hätten Differenzen. Doch die USA wollten keinen Konflikt mit China und hätten auch nicht vor, ihre Wirtschaft von der Chinas zu entkoppeln. Eine stabile Beziehung zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften sei nicht nur gut für die USA und China, sondern für die ganze Welt. Auch Xi versicherte, sein Land strebe keinen Konflikt an.
Biden hat aussenpolitisch seit dem Amtsantritt einen besonderen Fokus auf den Indopazifik gelegt – auch um Chinas Machtstreben in der Region etwas entgegenzusetzen. Keiner anderen Weltregion widmete die US-Regierung in den vergangenen zwei Jahren derart viel Raum und Zeit.
Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris reisten mehrfach in die Region und rollten vielen Partnern von dort im Gegenzug in Washington den roten Teppich aus. Der US-Präsident belebte auch mehrere Gesprächsformate mit asiatischen Partnern wieder. Hinzu kamen diverse Trips seiner Kabinettsmitglieder in den indopazifischen Raum. Selbst in den vergangenen Tagen waren Aussenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin zu ausgedehnten Trips in Asien unterwegs, trotz der parallelen fieberhaften diplomatischen Bemühungen im Nahost-Konflikt.
Mit Indopazifik ist grob gesagt eine Region vom Indischen bis zum nördlichen Pazifischen Ozean gemeint, die den Grossteil Asiens umfasst und bis zur Westküste der USA reicht.
