CNN-Reporter Acosta darf wieder ins Weisse Haus
Der CNN-Reporter Jim Acosta darf wieder an die Pressetermine im Weissen Haus, nachdem ihm die Zulassung entzogen war.
Das Weisse Haus und der Fernsehsender CNN haben ihren Gerichtsstreit um die Zulassung eines Reporters beigelegt. Das US-Präsidialamt gab am Montag nach und stellte dem Journalisten Jim Acosta wieder eine dauerhafte Akkreditierung aus. CNN zog daraufhin seine Klage bei Gericht zurück. Acosta war bei einer Pressekonferenz vor knapp zwei Wochen heftig mit Präsident Donald Trump aneinander geraten, woraufhin ihn das Weisse Haus ausgesperrt hatte.
Der Presseausweis Acostas sei «wiederhergestellt», teilte Trumps Sprecherin Sarah Sanders nun mit. Der CNN-Korrespondent sei jedoch zugleich informiert worden, dass ihm die Akkreditierung wieder entzogen werden könne, sollte er sich nicht an «bestimmte Regeln» halten.
Diese Regeln wurden wurden laut Sanders nun in Reaktion auf den Fall Acosta für alle im Weissen Haus arbeitenden Journalisten festgelegt. Demnach darf ein Reporter, der während einer Pressekonferenz aufgerufen wird, generell nur eine einzige Frage stellen und muss dann das Mikrofon wieder abgeben. Nachfragen oder andere Fragen darf er nur stellen, wenn ihm dies vom Präsidenten oder anderen Regierungsvertretern erlaubt wird.
Acosta ist mit Trump seit langem in eine Fehde verwickelt. Nach seiner Aussperrung hatte CNN dann das Weisse Haus unter Berufung auf die in der Verfassung verankerte Pressefreiheit verklagt.
Ein Bundesrichter wies daraufhin am vergangenen Freitag das Präsidialamt per einstweiliger Verfügung an, Acosta einen temporären Presseausweis für zwei Wochen auszustellen. Der Richter wollte innerhalb dieses Zeitraums die CNN-Klage eingehender prüfen und dann seine Entscheidung in der Sache fällen.
Das Wichtigste in Kürze
- CNN und das Weisse Haus haben ihren Gerichtsstreit beigelegt.
- Dem CNN-Reporter Jim Acosta war die Zulassung für Pressekonferenzen entzogen worden.
- Nun darf Acosta wieder an den Presseterminen in Washington teilnehmen.
Dieses Procedere ist nun hinfällig, weil Acosta wieder einen vollgültigen Presseausweis für das Weisse Haus hat. Die Klage sei «nicht mehr länger notwendig», teilte CNN mit und fügte hinzu: «Wir freuen uns darauf, weiterhin aus dem Weissen Haus zu berichten.»
Sanders wiederum erklärte, das Weisse Haus habe die jetzigen Regeln für Pressekonferenzen mit einem gewissen «Bedauern» aufgestellt. Lieber hätte sich das Präsidialamt auf die im Journalistenberuf geltenden «Normen» und den «Professionalismus» der Reporter im Weissen Haus verlassen, betonte sie. Die Trump-Sprecherin führte jedoch auch aus, dass es in Zukunft eventuell notwendig werden könnte, «ausgefeiltere und umfassendere Regeln» aufzustellen.
