Einstweilige Verfügung gegen Abtreibungsgesetz in Texas erlassen
Gegen das äusserst strikte Abreibungsgesetz in Texas wurde eine einstweilige Verfügung erreicht. Frauenrechtler wollen es ganz kippen.
Das Wichtigste in Kürze
- In Texas sind fast alle Abtreibungen seit kurzem verboten.
- Frauenrechtler haben nun eine einstweilige Verfügung gegen das umstrittene Gesetz erwirkt.
Im hitzigen Kampf um ein äusserst rigides Gesetz zu Schwangerschaftsabbrüchen im US-Bundesstaat Texas haben Frauenrechtler einen Etappensieg errungen.
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge erreichte die Gesundheitsorganisation Planned Parenthood – die sich für sexuelle Aufklärung einsetzt, zu Familienplanung berät und Abtreibungen vornimmt – vor einem texanischen Gericht eine einstweilige Verfügung. Diese richtet sich gegen eine Anti-Abtreibungs-Organisation, die das neue Gesetz durchsetzen und die Befugnisse von Kliniken einschränken will.
Hintergrund ist das sogenannte Herzschlag-Gesetz aus Texas, das am Mittwoch in Kraft getreten war. Es verbietet Abtreibungen, sobald der Herzschlag des Fötus festgestellt worden ist. Das kann schon in der sechsten Schwangerschaftswoche der Fall sein. Viele Frauen wissen zu diesen Zeitpunkt noch nicht, dass sie schwanger sind. Eine Ausnahme gibt es nur für medizinische Notfälle.
