Erneut Zusammenstösse zwischen Polizei und Demonstranten in Portland

Die Sicherheitskräfte, darunter Beamte der Bundespolizei, setzten am Samstagmorgen Tränengas ein und trieben Ansammlungen von Protestierenden gewaltsam auseinander, wie ein AFP-Reporter berichtete. Der Einsatz von Bundespolizisten gegen den Willen der örtlichen Behörden der grössten Stadt des Bundesstaats Oregon ist heftig umstritten.

Die Demonstration startete am Freitagabend verlief zunächst überwiegend friedlich. Die Protestierenden machten Musik, tanzten, bliesen Seifenblasen in die Luft und zündeten Feuerwerkskörper. Doch in der Nacht eskalierte die Situation wie bereits mehrere Male zuvor.

Demonstranten schützen sich mit Regenschirmen und Barrikaden vor Blendgranaten. Vor dem Gebäude des Bundesgerichts brannten Feuer. Gegen 23 Uhr schossen die Einsatzkräfte das erste Tränengas in die Menge, gegen 2.30 Uhr räumten sie gewaltsam den Bereich.

Die Entsendung der Bundespolizei nach Portland durch US-Präsident Donald Trump ist heftig umstritten. Die unabhängige Aufsichtsbehörde im US-Justizministerium hatte am Donnerstag eine Untersuchung angekündigt. Der zuständige Generalinspekteur Michael Horowitz erklärte, sein Büro gehe Berichten nach, wonach Bundespolizisten bei Anti-Rassismus-Protesten mit unverhältnismässiger Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen seien.

Präsident Trump hatte die Bundespolizisten am vergangenen Wochenende nach Portland entsandt, obwohl die dortige Regierung dies abgelehnt hatte. Bei einer Demonstration war auch der Bürgermeister der Westküstenstadt, Ted Wheeler, verletzt worden. Er hatte die Proteste in der Nacht zu Donnerstag besucht und wurde dabei von Tränengas getroffen.

Der Bürgermeister von den Demokraten sprach in der Folge von «urbaner Kriegsführung». Der Regierung von Präsident Trump warf er vor, mit der Entsendung von Bundespolizisten gegen seinen Willen «in ungeheuerlicher Weise überreagiert» zu haben.

Die Proteste hatten als Teil der landesweiten Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd begonnen und waren Anfang Juli abgeflacht. Seitdem jedoch in der vergangenen Woche der Einsatz von Bundespolizisten in Portland bekannt wurde, setzten die Proteste wieder ein und richten sich nun auch gegen den von Trump angeordneten Einsatz.