Erneuter Shutdown der USA ist abgewendet

Ein weitere Shutdown in der USA scheint abgwendet. Im wochenlangen Haushaltsstreit in den USA gibt es Fortschritte: Mehrere US-Medien berichteten am Montagabend (Ortszeit) unter Berufung auf die führenden Unterhändler von Demokraten und Republikanern im US-Kongress, es gebe eine «grundsätzliche Einigung» zwischen beiden Seiten. An Details werde aber noch gearbeitet. Einzelheiten nannten die Unterhändler demnach nicht, die Gespräche gingen weiter.

US-Präsident Donald Trump sagte am späten Montagabend (Ortszeit) bei einem Wahlkampfauftritt in El Paso im US-Bundesstaat Texas, man habe ihn kurz vor der Veranstaltung informiert, dass es Fortschritte in den Gesprächen gebe. Er wisse aber nicht, was genau damit gemeint sei. «Ich habe ihnen gesagt, dass ich es nicht hören will», sagte Trump. Er habe die Wahl gehabt, weiter zuzuhören oder vor seine Anhänger in Texas zu treten – und er habe sich für letzteres entschieden.

Trump müsste einer Vereinbarung der Unterhändler zustimmen. Bis die Details vorliegen und klar ist, ob der Präsident eine ausgehandelte Einigung unterstützt, ist die Sache noch nicht ausgestanden. Hintergrund des Haushaltsstreits ist eine heftige Auseinandersetzung über die Finanzierung einer Grenzmauer zu Mexiko. Trump hatte dafür mehr als fünf Milliarden Dollar gefordert, was die Demokraten aber ablehnten.

Der Streit hatte zu einem Stillstand von Teilen der US-Regierung geführt – mit einer Dauer von fünf Wochen war es der längste «Shutdown» in der Geschichte der USA. Ende Januar hatten sich Demokraten und Republikaner im Kongress sowie der Präsident zunächst nur auf einen Übergangshaushalt von drei Wochen geeinigt. In dieser Frist – die am 15. Februar ausläuft – sollte ein Kompromiss gefunden werden.