Haitis Präsident Jovenel Moïse ruft nach Protesten zum Dialog auf
Die in der Verfassung verankerten Spielregeln der Demokratie müssten eingehalten werden, sagte Haitis Präsident Jovenel Moïse in einer Fernsehansprache.
Das Wichtigste in Kürze
- In Haiti kommt es zur Zeit zu Protesten gegen die Korruption in dem armen Land.
- Bei Zusammenstössen mit Sicherheitskräften wurden mehrere Menschen erschossen.
Nach tagelangen Protesten hat Haitis umstrittener Präsident Jovenel Moïse zur Ruhe und zum Dialog aufgerufen. Die in der Verfassung verankerten Spielregeln der Demokratie müssten eingehalten werden, sagte Moïse in einer am Mittwochabend ausgestrahlten Fernsehansprache. Am Dialog sollten «alle Schichten der Gesellschaft» beteiligt werden, sein Premierminister werde «alle» Interessengruppen treffen.
Zugleich bekräftigte der seit Februar 2017 regierende Präsident sein Festhalten am Amt und warnte die Opposition: Während seiner fünfjährigen Amtszeit dürfe niemand «unter welchem Vorwand auch immer die Interessen des Landes bedrohen und die Nation einer Gefahr aussetzen».
Rücktritt des Präsidenten gefordert
Es waren Moïses ersten öffentlichen Äusserungen seit Beginn der jüngsten Proteste am Wochenende. Am Sonntag waren in dem verarmten Karibikstaat landesweit Menschen auf die Strasse gegangen, um den Rücktritt des Präsidenten zu fordern. Bei Zusammenstössen mit Sicherheitskräften wurden nach Polizeiangaben drei Menschen erschossen, die Opposition spricht von elf Toten. Es folgten drei Tage Generalstreik.
Die Proteste richten sich gegen Korruption in Haiti und gegen die Untätigkeit der Regierung bei der Ahndung von Unterschlagung und Misswirtschaft. In den vergangenen Jahren soll ein Entwicklungsfonds von Regierungsmitgliedern geplündert worden sein – juristische Folgen hatte das nicht. Seit dem Sommer gibt es immer wieder Proteste.
Haiti ist das ärmste Land der westlichen Hemisphäre. Verschärft wurde die Lage durch ein verheerendes Erdbeben im Januar 2010, bei dem etwa 200'000 Menschen ums Leben kamen. Die Bevölkerung leidet unter Massenarbeitslosigkeit und einer hohen Inflationsrate.
