Kamala Harris kündigt Widerstand gegen Trumps Gesundheitspolitik an
Kamala Harris, gewählte US-Vizepräsidentin, nimmt die Versuche der Republikaner, «Obamacare» abzuschaffen, nicht einfach so hin.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein juristischer Vorstoss der Republikaner verlangt das Ende von «Obamacare».
- Kamala Harris stellt sich dagegen und kämpft für die Erhaltung der Gesundheitsreform.
Die gewählte US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat angekündigt, weitere Initiativen der bisherigen US-Regierung in der Gesundheitspolitik zu verhindern. Der juristische Vorstoss der Republikaner gegen Ex-Präsident Barack Obamas Gesundheitsreform sei ein «eklatanter Versuch, den Willen des Volkes umzukehren». Dies sagte Harris am Dienstag und fügte hinzu: «Der gewählte Präsident (Joe Biden) und ich können dies nicht zulassen.»
Vor einer Ansprache Bidens zur Gesundheitspolitik sagte Harris, dieser habe die Wahl vor einer Woche eindeutig gewonnen. «Jede Stimme für Joe Biden war ein Statement, dass die Gesundheitsversorgung in Amerika ein Recht und kein Privileg sein sollte.» Das Gesetz für eine bezahlbare Gesundheitsversorgung für alle dürfe nicht gekippt werden.
«Obamacare» vor dem Obersten Gerichtshof
Der Oberste Gerichtshof der USA verhandelte am Dienstag über Obamas Gesundheitsreform, die als «Obamacare» bezeichnet wird. Zwei konservative Richter zeigten sich überzeugt, dass das Gesetz in der aktuellen Form Bestand haben werde. Die Stimmen von John Roberts und Brett Kavanaugh würden mit denen der drei liberalen Richter eine Mehrheit im Gericht bilden. Ein Urteil des Obersten Gerichts wird erst im kommenden Jahr erwartet.
Mit «Obamacare» erhielten rund 20 Millionen Amerikaner einen Zugang zur Krankenversicherung, während die Abgaben zum Teil stiegen. Der Streit über «Obamacare» war ein zentrales Thema im Wahlkampf zwischen Biden und Amtsinhaber Donald Trump.
