Kuba hält am Kommunismus fest
Kuba bindet das Streben nach Kommunismus doch in die neue Verfassung ein. Der erste Entwurf wird verworfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Kuba verwirft seinen ersten Entwurf der Verfassungserneuerung.
- Das Streben nach Kommunismus soll aufrecht erhalten werden.
Kuba wird das Streben nach einer kommunistischen Gesellschaft entgegen eines ersten Entwurfs doch in die Erneuerung seiner Verfassung aufnehmen. Dass die Formulierung aus dem Entwurf für die Verfassungsnovelle gestrichen worden sei, habe zu öffentlicher Kritik geführt, berichtete das staatliche Fernsehen der sozialistischen Karibikinsel am Freitag. Das Streben nach dem Kommunismus müsse aufrechterhalten und ausdrücklich in das Verfassungsprojekt eingebracht werden, sagte der Abgeordnete Yusuam Palacios während einer Sitzung des Parlaments, bevor es über den Verfassungsentwurf abstimmen sollte.
Kuba hatte im Juli den Entwurf der neuen Verfassung vorgestellt. Darin war unter anderem privater Besitz und die Möglichkeit der Ehe für Alle eingebunden worden. Ausserdem sollte der Kommunismus nicht mehr über Allem stehen. Der Paragraf zur Ehe für Alle war bereits am Mittwoch aus dem Entwurf getilgt worden. Im kommenden Jahr soll in einem Referendum endgültig über die Verfassungsnovelle abgestimmt werden. Die derzeitige Verfassung stammt aus dem Jahr 1976 und wurde bereits 1992 und 2002 überarbeitet.
