Paris und Berlin wollen Verteidigung Europas stärken

Nach dem Sieg Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl haben Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein französischer Kollege Sébastien Lecornu über einen engeren Schulterschluss bei der europäischen Verteidigung beraten. «Wir müssen unsere Souveränität und Geschlossenheit stärken und Egoismen zurückstellen», sagte Pistorius am Abend nach dem Treffen in Paris. «Die Freiheit aller Europäer hängt davon ab, wie wir in der Lage und willens sind, sie zu verteidigen.»

Europa müsse sich darauf einstellen, dass die USA sich künftig weniger um die konventionelle Verteidigung Europas kümmern werde. «Diese Lücke müssen wir schliessen», sagte Pistorius. Der Krieg, den Russlands Präsident Wladimir Putin gegen die Ukraine führe, mache deutlich, dass Europa sich keine Fähigkeitslücke erlauben dürfe. «Es geht um die Verteidigungsfähigkeit und Kriegstüchtigkeit unserer Streitkräfte.» Es reiche nicht aus, die Verteidigungsausgaben auf dem Papier zu erhöhen.

Über die künftige Verteidigung Europas und den gemeinsamen Kurs bei globalen Krisen wie dem Ukraine-Krieg und dem Nahost-Konflikt wollten Deutschland und Frankreich innerhalb der nächsten zwei Wochen bei einem Treffen der wichtigen europäischen Nato-Verteidigungsminister in Berlin abstimmen, sagte Pistorius. An dem Fünfer-Treffen teilnehmen sollten neben Deutschland und Frankreich auch Grossbritannien, Polen und Italien.

Frankreich Verteidigungsminister Lecornu betonte nach dem Treffen die Notwendigkeit, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken und Europa weiter aufzurüsten. Die Abschreckung werde durch Schiffe, Flugzeuge und Truppen erreicht, und nicht schon durch Pläne zur Stärkung der Verteidigung. Dazu müssten die französische und deutsche Verteidigungsindustrie stärker verzahnt werden. «Die Waffen der Zukunft müssen wir gemeinsam entwickeln.»

Vor den Ergebnissen der US-Wahl hatte Pistorius schon deutlich gemacht, dass die europäischen Nato-Staaten ihre Zusammenarbeit und Abstimmung ausbauen müssten. «Wir müssen unsere Hausaufgaben machen, und zwar konsequenter als bislang. Uns muss eine faire Lastenteilung innerhalb der Nato gelingen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

«Es geht darum, dass wir unserer Rolle in Europa gerecht werden, unsere Verteidigung zu einem grösseren Anteil als bisher selbst zu übernehmen. Dafür müssen wir Europäer noch enger zusammenarbeiten und auch einmal nationale Interessen zurückstellen – zum Beispiel, wenn es um die Rüstungsindustrie geht», sagte er. Das gelte es jetzt zu regeln. Klar sein müsse, dass dieser «Schutz nicht zum Nulltarif sein wird».