Präsident Herzog versichert: Israels Demokratie ist stark

Der Präsident aus Israel versichert dem US-Kongress, dass die Demokratie seines Landes stark sei. Der Umbau der israelischen Justiz sei äusserst umstritten.

Das Wichtigste in Kürze

Izchak Herzog versichert dem US-Kongress, dass die Demokratie seines Landes stark sei.
Der israelische Präsident sei sich der Unzulänglichkeiten der Demokratie bewusst.
Der Umbau der Justiz in der israelischen Regierung ist äusserst umstritten.

Der israelische Präsident Izchak Herzog hat sich vor dem US-Kongress überzeugt von der Widerstandsfähigkeit der Demokratie seines Landes gezeigt.

«Mir sind die Unzulänglichkeiten der israelischen Demokratie sehr wohl bewusst. Und ich bin mir der Fragen bewusst, die unsere grössten Freunde stellen», sagte Herzog am Mittwoch.

Es war eine Anspielung auf die Bedenken der USA wegen des umstrittenen Umbaus der Justiz in der israelische Regierung. Herzog sprach in Washington vor beiden Kammern des US-Parlaments – Anlass war das 75-jährige Bestehen seines Landes. Er habe grosses Vertrauen in die israelische Demokratie. Auch wenn das Land – ebenso wie die USA – schwierige Themen zu bearbeiten habe, sagte er.

USA unterstützen Israel jährlich mit Milliardensummen

Die Debatten, die Israel seit Monaten führe, seien hitzig und schmerzhaft. Doch seien sie, wie auch die Proteste, deutliche Beweise für die Stärke der Demokratie.

Der Kurs der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist auch zur Belastungsprobe für die israelisch-amerikanischen Beziehungen geworden. Die USA sind traditionell die engsten Verbündeten Israels und unterstützen das Land jährlich mit Milliardensummen für die Verteidigung.

Herzog ist dankbar für die Beziehung zur USA

Herzog zeigte Dankbarkeit für die engen Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Er wurde von den anwesenden Abgeordneten und Senatoren mit Beifall und Jubel in Empfang genommen.

Einige junge linke Abgeordnete der Demokraten boykottierten die Ansprache aus Protest gegen Massnahmen der israelischen Regierung allerdings. Herzog sagte, er respektiere Kritik.

Zugleich mahnte er, Kritik an Israel dürfe nicht so weit gehen, dass das Existenzrecht des Staates negiert werde. Er warnte in seiner Rede auch vor der Bedrohung durch den Iran. Er äusserte seine Hoffnung auf Frieden mit den Palästinensern, der aber nicht in Gewalt verankert sein könne.