Richter lässt Onlinedienst X in Brasilien sperren

Ein Richter in Brasilien hat die Sperrung des Onlinedienstes X veranlasst. Zuvor stritt man sich monatelang mit Elon Musk.

Das neue Logo von Elon Musks Plattform X (vormals Twitter). - keystone

Das Wichtigste in Kürze

In Brasilien wurde der Onlinedienst X gesperrt.
Dies nach einer Verordnung durch einen Richter.
Es werde nicht genug entschlossen gegen die Verbreitung von Hassrede vorgegangen.

Nach einem monatelangen Streit mit Tech-Milliardär Elon Musk hat ein Richter in Brasilien die Sperrung von dessen Online-Plattform X angeordnet. Die Nationale Telekommunikationsbehörde (Anatel) wies daraufhin die Internetbetreiber des südamerikanischen Landes an, den Zugang ihrer Nutzer zu dem sozialen Netzwerk zu sperren.

Laut einem Bericht des Nachrichtenportals G1 hatten zahlreiche Nutzer der Mobilfunkanbieter Vivo, Claro und Oi bereits keinen Zugang zu ihren X-Konten mehr.

Musk bezeichnet Richter als «bösen Diktator»

Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Bundesgericht wirft dem Twitter-Nachfolgedienst X vor, nicht entschlossen genug gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake News vorzugehen. Musk seinerseits verweist auf die Redefreiheit und bezeichnete den Richter als «bösen Diktator».

Der Konflikt war zuletzt eskaliert. Der Richter verlangte von X die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Musk bezeichnete die Forderung als gesetzwidrig, die Online-Plattform kam der Aufforderung nicht nach – und zahlte auch die verhängte Geldstrafe nicht.

«X ist die am meisten genutzte Nachrichtenquelle in Brasilien. Es ist das, was die Leute wollen», schrieb X-Eigentümer Musk auf der Plattform. Und mit Bezug auf den Bösewicht aus der Harry-Potter-Reihe: «Jetzt zerstört der Tyrann Voldemort das Recht der Menschen auf freie Meinungsäusserung.»

Sperrung nach verstrichenem Ultimatum

Musk liess das Büro in Brasilien Mitte August mit der Begründung schliessen, er befürchte eine Festnahme der damaligen Repräsentantin. Moraes stellte X diese Woche ein Ultimatum: Entweder wird innerhalb von 24 Stunden ein Rechtsvertreter ernannt – oder die Plattform wird gesperrt. Musk liess die Frist verstreichen.

Stattdessen machte er Stimmung gegen Moraes bei X, wo er 196 Millionen Follower hat. Er erstellte einen speziellen X-Account, auf dem die angeblichen Verstösse des Bundesrichters gegen brasilianisches Recht aufgelistet werden.

Nutzt du die Plattform X?

Musk gilt vor allem dank der Beteiligung an dem von ihm geführten Elektroauto-Hersteller Tesla als reichster Mensch der Welt. Der Finanzdienst Bloomberg schätzt sein Vermögen auf 239 Milliarden US-Dollar (216 Mrd Euro).