Trump will Raketenabwehr nach «Iron Dome»-Vorbild
US-Präsident Donald Trump will eine Raketenabwehr für die USA nach dem Vorbild des israelischen Iron Dome entwickeln lassen.
Ziel des «Iron Dome for America» solle es sein, ein Raketenabwehrsystem «der nächsten Generation» zu errichten, um das Vorhaben «Frieden durch Stärke» zu fördern, hiess es in einer vom Weissen Haus veröffentlichten Verfügung. Der Republikaner unterzeichnete sie nach Angaben eines Mitarbeiters während eines Flugs von Florida nach Washington.
Der «Iron Dome for America» soll laut der Verfügung neben Kurzstreckenraketen auch moderne Hyperschall- und Langstreckenraketen abwehren können – sowohl aus der Luft als auch aus dem Weltraum. Er würde damit deutlich über die bestehenden US-Abwehrsysteme hinausgehen, die vor allem auf Bedrohungen wie aus Nordkorea ausgerichtet sind.
Trump wies das Pentagon unter dem frisch bestätigten Verteidigungsminister Pete Hegseth an, innerhalb von 60 Tagen einen Umsetzungsplan für das Projekt zu erarbeiten.
Umsetzung kompliziert
Klar ist aber, dass ein so umfangreiches und kostspieliges Projekt nicht allein durch eine präsidiale Verfügung umgesetzt werden kann. Zwar können US-Präsidenten politische Prioritäten über sogenannte Executive Orders ohne Zustimmung des Kongresses anstossen, doch diese Dekrete sind kein Ersatz für gesetzgeberische Prozesse. Grössere Vorhaben – insbesondere mit hohen finanziellen Anforderungen – erfordern die Zustimmung des Kongresses.
Bereits im Wahlkampf hatte Trump mehrfach auf das Thema Raketenabwehr hingewiesen und betont, dass er sich davon auch Impulse für die heimische Rüstungsindustrie erhoffe. «Wenn ich gewählt werde, werden wir einen Schutzschild haben, und er wird in den Vereinigten Staaten gebaut werden», sagte er damals.
Anders als israelische Abwehr
Der «American Iron Dome» würde sich der Verfügung nach deutlich von seinem israelischen Vorbild unterscheiden, das speziell darauf ausgelegt ist, Kurzstreckenraketen und Geschosse abzufangen, um dicht besiedeltes Gebiet zu schützen.
Die geografischen und sicherheitspolitischen Bedingungen in den USA sind jedoch grundlegend anders. Weder Mexiko noch Kanada stellen eine militärische Bedrohung dar, und ein landesweites System wäre aufgrund der enormen Grösse der USA ineffizient und extrem kostspielig.
Sicherheitspolitisches Symbol
Die USA unterstützten die Entwicklung, den Bau und die Wartung des Iron Dome in Israel mit mehr als drei Milliarden US-Dollar. Das System gilt daher auch als Symbol für die enge sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen den Staaten.
