Trumps Team stellt ausführliche Impeachment-Verteidigung vor

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USA,

Tag zwei für die Verteidiger von Donald Trump. Zum Auftakt am Wochenende wiesen sie die Vorwürfe gegen den Präsidenten bereits vehement ab.

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Donald Trump, Präsident der USA. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Heute will Trumps Team ihre ausführliche Impeachment-Verteidigung vorstellen.
  • Die Demokraten werfen ihm Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen vor.

Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump wollen die Verteidiger heute ihre ausführliche Argumentation vorstellen.

Am Samstag hatte Trumps Team im Senat zunächst nur eine zweistündige Präsentation geliefert.

Team stellt detaillierte Verteidigung vor

Nun soll die detaillierte Verteidigungslinie folgen. Dabei stellen die Verteidiger auch die verfassungsrechtliche Grundlage der Vorwürfe in Frage.

Einer von ihnen, der Staranwalt Alan Dershowitz, argumentierte am Sonntag, die Anklagepunkte der Demokraten seien für eine mögliche Amtsenthebung gar nicht anwendbar.

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Adam Schiff, demokratischer Vorsitzender des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus und Leiter des Anklageteams, spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Ting Shen/XinHua/dpa - dpa

Dershowitz sagte dem Sender Fox News, selbst wenn die Vorwürfe der Demokraten zuträfen, was hoch strittig sei, rechtfertige nichts davon eine Amtsenthebung. «Das Verhalten muss krimineller Art sein.» Machtmissbrauch oder Behinderung der Justiz seien keine Vergehen, für die ein Präsident des Amtes enthoben werden könne.

Mit Blick auf Trumps Fall erklärte er: «Es kann also keine verfassungsrechtlich zulässige Amtsenthebung geben.» Vielmehr sollten die Wähler in diesem Fall das Urteil fällen - bei der Präsidentschaftswahl im November.

Trump wird Machtmissbrauch vorgeworfen

Das Repräsentantenhaus hatte Trump mit der Mehrheit der Demokraten wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen im Kongress angeklagt.

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US-Präsident Donald Trump. - dpa

Die Demokraten beschuldigen Trump, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat Ende Juli zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden gedrängt zu haben, um die US-Präsidentschaftswahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen.

Der Senat nimmt bei einem Amtsenthebungsverfahren die Rolle eines Gerichts ein und entscheidet über die Anklagepunkte.

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