UN-Vollversammlung soll Druck auf Israel für Abzug erhöhen

Eine Reihe von Staaten beantragte eine Sitzung des grössten UN-Gremiums zur Abstimmung über eine Resolution, die die Umsetzung eines Rechtsgutachtens des obersten UN-Gerichts zum Nahost-Konflikt durchsetzen soll.

Das Treffen wurde auf Dienstag, den 17. September, gelegt. In seinem Rahmen soll die Versammlung über die Beschlussvorlage abstimmen, die unter anderem fordert, dass «Israel seine unrechtmässige Anwesenheit im besetzten palästinensischen Gebiet» innerhalb von zwölf Monaten beenden müsse.

Traditionell gibt es bei den Vereinten Nationen eine grosse Mehrheit für palästinensische und gegen israelische Anliegen. Der Text bezieht sich auf den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag, der im Juli in einem Rechtsgutachten festgestellt hatte, das die Besatzung der palästinensischen Gebiete illegal sei und so schnell wie möglich beendet werden müsse. Israel hatte dies ignoriert.

Israel hatte das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem im Sechstagekrieg von 1967 erobert und besetzt. Die Palästinenser beanspruchen diese Gebiete für einen eigenen Staat, der an der Seite Israels entstehen sollte und den die meisten Länder der Welt, so auch Deutschland, bis heute befürworten. 2005 hatte Israel den Gazastreifen wieder verlassen, aber kontrolliert weiter die Grenzen zu Land, Wasser und in der Luft.