US-Regierung appelliert zur Rücknahme von IS-Kämpfern

Das US-Aussenministerium teilte am Montag mit, die von der Kurdenmiliz YPG angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte hätten bei ihrem Vormarsch gegen den IS «Hunderte ausländische terroristische Kämpfer aus Dutzenden Ländern» gefasst. Die USA forderten andere Staaten dazu auf, ihre Bürger aus Gefangenschaft in die Heimat zurückzuführen und dort strafrechtlich zu verfolgen. Auch deutsche Staatsbürger hatten sich dem IS angeschlossen.

Laut amerikanischen Regierungskreisen wird das Problem auch Thema bei dem Treffen der Anti-IS-Koalition an diesem Mittwoch in Washington sein, an dem auch Bundesaussenminister Heiko Maas teilnimmt. Gastgeber ist US-Chefdiplomat Mike Pompeo.

Ein ranghoher Mitarbeiter des US-Aussenministeriums sagte, es solle bei dem Treffen darum gehen, sicherzustellen, dass der IS für seine Taten zur Rechenschaft gezogen werde.

In einer Mitteilung lobte das Ministerium die Syrischen Demokratischen Kräfte für ihr «klares Bekenntnis» dazu, beim Kampf gegen den IS ausländische IS-Kämpfer «sicher und human» zu internieren. Obwohl die Terrormiliz den Grossteil des von ihm einst gehaltenen Gebietes in Syrien und im Irak verloren habe, bleibe die Organisation «eine bedeutende terroristische Bedrohung». Laut einem Bericht des US-Verteidigungsministeriums haben die Syrischen Demokratischen Kräfte rund 800 ausländische IS-Kämpfer gefangen genommen. Erst vor einigen Tagen hatte die Kurdenmiliz YPG, die die Syrischen Demokratischen Kräfte anführt, nach eigenen Angaben ein deutsches Mitglied der Terrorgruppe im Osten von Syrien aufgegriffen.

US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember den Rückzug der amerikanischen Truppen aus Syrien angekündigt, die die Syrischen Demokratischen Kräfte im Kampf gegen den IS unterstützen. Das hat Sorgen vor einem Wiedererstarken der Terrormiliz geschürt. Die Führung der Syrischen Demokratischen Kräfte warnte davor, dass das Chaos in dem Land und ein möglicher türkischer Angriff dazu führen könnten, dass Tausende Dschihadisten aus Gefangenenlagern entkommen könnten.

Einen Zeitplan für den Abzug hat Trump bislang nicht vorgelegt. Der amtierende Verteidigungsminister Patrick Shanahan hatte in der vergangenen Woche erklärt, der Rückzug sei in einem frühen Stadium.

Das Pentagon warnte am Montag vor einem möglichen Wiedererstarken des IS. Ohne entsprechenden Druck könnte die Terrormiliz «wahrscheinlich innerhalb von sechs bis zwölf Monaten wieder aufleben» und einen Teil des verlorenen Geländes zurückgewinnen, hiess es in einem Pentagon-Bericht. Im Einsatzgebiet der US-Truppen im Osten Syriens verblieben rund 2000 IS-Kämpfer.

Trump hatte in einem am Sonntag veröffentlichten Interview des Senders CBS zu einem möglichen Wiedererstarken des IS in Syrien gesagt: «Wir werden zurückkommen, wenn wir müssen. Wir haben sehr schnelle Flugzeuge, wir haben sehr gute Frachtflugzeuge.» Er betonte, die USA würden Soldaten im Irak belassen. Vom Irak aus würden die USA den Iran überwachen. Zugleich würden die Truppen von dort aus den IS bekämpfen, während die US-Soldaten aus Syrien «langsam» abzögen.

In dem Pentagon-Bericht heisst es, der IS sei immer noch zu Offensiven in der Lage. Die Syrischen Demokratischen Kräfte kämpften weiter gegen den IS, seien aber stark auf Unterstützung der Koalition angewiesen. Die Türkei - die Teil der Koalition ist - betrachtet die YPG als Terrororganisation. In dem Bericht wird darauf verwiesen, dass die Türkei seit 2017 an keinen Bodenoperationen gegen den IS teilgenommen habe.