US-Richter spottet über Kritik an Abtreibungsurteil

«In den vergangenen Wochen hatte ich die Ehre, die wohl einzige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in der Geschichte dieser Institution zu schreiben, die von einer ganzen Reihe ausländischer Staatsoberhäupter kritisiert wurde, denen es nichts ausmachte, das amerikanische Recht zu kommentieren», sagte Samuel Alito bei einer Rede vor rund einer Woche in Rom, die nun auf der Webseite der US-Universität of Notre Dame veröffentlich wurde.

Einer der Kritiker sei der britische Premier Boris Johnson gewesen, so Alito. Aber dieser habe schliesslich «den Preis» gezahlt, spottete der Richter weiter und erntete Gelächter aus dem Publikum. Alito nannte auch Kanadas Premier Justin Trudeau und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron. Immer wieder bekam er Applaus aus dem Publikum. Alito ist ein Hardliner und Vertreter der religiösen Rechten am Supreme Court. Er wurde von George W. Bush nominiert und hat die Entscheidung zum Abtreibungsrecht verfasst.

Wirklich verletzt habe ihn die Rede des in den USA lebenden Prinzen Harry vor den Vereinten Nationen, sagte der 72-Jährige weiter in spöttischem Ton. Er warf dem Prinzen vor, die Entscheidung zur Abtreibung mit dem Krieg in der Ukraine verglichen zu haben. Harry sprach in New York von der «Rücknahme verfassungsmässiger Rechte in den USA» in einer Aufzählung von Beispielen für Angriffe auf die Demokratie. Dabei nannte er auch den russischen Angriffskrieg.

«Nun, trotz dieser Versuchung werde ich nicht über Fälle aus anderen Ländern sprechen», sagte Alito. Er kündigte an, «den Kampf um den Schutz der Religionsfreiheit in einer zunehmend säkularen Gesellschaft gewinnen» zu wollen. Der Supreme Court hatte Ende Juni mit seiner ultrakonservativen Mehrheit das Recht auf Abtreibung in den USA gekippt. Alito sagte in seiner Rede nicht explizit, von welchem Urteil er sprach und nannte es lediglich «die Entscheidung, deren Name nicht genannt werden darf». Es war aber eindeutig, auf welche Entscheidung er sich bezog.