US-Senator Jeff Flake will für Brett Kavanaugh stimmen

Der republikanische US-Senator Jeff Flake will trotz der Missbrauchsvorwürfe für den Supreme-Court-Kandidaten Brett Kavanaugh stimmen. Flake war einer der Wackelkandidaten unter den Konservativen. Mit seiner Zustimmung gilt es als sicher, dass die Personalie heute Freitag eine wichtige Hürde nehmen wird.

Mehrere Frauen werfen Kavanaugh sexuelle Belästigung vor. Am Donnerstag untermauerte die Psychologie-Professorin Christine Blasey Ford vor dem Justizausschuss des Senats ihre Anschuldigung, dass Kavanaugh 1982 bei einer Schülerparty versucht habe, sie zu vergewaltigen. Kavanaugh wies das anschliessend erneut zurück.

Flake erklärte, er habe nach der Anhörung am Donnerstag grosse Zweifel gehabt. Er wisse aber, dass das Justizsystem einem Beschuldigten die Unschuldsvermutung zugestehe, wenn keine Beweise vorlägen, die den Vorwurf erhärteten. Er werde für Kavanaugh stimmen, hiess es am Schluss seiner Mitteilung.

Mit Flakes Erklärung gilt es als sicher, dass der Justizausschuss dem Senat eine Berufung Kavanaughs an das höchste US-Gericht empfehlen wird. Der Ausschuss wollte heute Freitagnachmittag um 13.30 Uhr Ortszeit (19.30 Uhr MESZ) über die Personalie abstimmen. Die demokratischen Senatoren in dem Gremium äusserten zu Beginn einer Sitzung heute Freitagmorgen scharfe Kritik am Vorgehen der Republikaner. Mehrere von ihnen verliessen den Sitzungsraum.

Das letzte Wort bei einer Berufung an das höchste US-Gericht hat der komplette Senat. Der Justizausschuss der Kammer hat aber die Rolle, vorab eine Empfehlung dazu abzugeben, ob der Senat eine Ernennung billigen oder ablehnen sollte.