USA wollen Flüchtlingsaufnahme drastisch begrenzen

Im Wirtschaftsjahr 2020 sollen höchstens 18'000 Menschen ins Land gelassen werden, wie das US-Aussenministerium am Donnerstag erklärte. Im nun schon fast abgelaufenen Wirtschaftsjahr liegt die Grenze bei 30'000 Flüchtlingen.

Die Regierung von Präsident Donald Trump hat die Aufnahmebereitschaft für Schutzsuchende aus aller Welt in den vergangenen Jahren drastisch gesenkt. Unter der Vorgängerregierung von Barack Obama hatten weitaus höhere Aufnahmegrenzen gegolten.

Die anvisierte Obergrenze von 18'000 Flüchtlingen wäre die niedrigste seit Einführung des US-Flüchtlingsprogramms im Jahr 1980. Das Aussenministerium bezeichnete die USA dennoch als «erbarmungsvollste und grosszügigste Nation in der Geschichte».

Ein «verantwortungsbewusster Umgang» mit Flüchtlingen ziele darauf ab, dass die Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückkehren können, um dort beim Wiederaufbau zu helfen, erklärte Trump.

Für seinen harten Kurs in der Migrationspolitik bekommt er von Anhängern viel Zuspruch, es gibt aber auch massive Kritik. Ein grosser Streitpunkt ist die Grenze zu Mexiko, die Trump abriegeln will. Um den Bau einer Grenzmauer finanzieren zu können, hatte Trump den Nationalen Notstand verhängt.

Die US-Regierung will sich künftig auf die Aufnahme von zwei Flüchtlingsgruppen konzentrieren: Menschen, die wegen ihres Glaubens verfolgt werden – und Iraker, die dem US-Militär in dem Land geholfen haben. Dies geht aus der Ekklärung des Aussenministeriums hervorgeht.

Aus Honduras, Guatemala und El Salvador hingegen sollen maximal 1500 Flüchtlinge aufgenommen werden. Die USA wollen erreichen, dass insbesondere Menschen aus diesem «nördlichen Dreieck» Mittelamerikas in anderen Ländern Asyl beantragen.

Vor diesem Hintergrund haben die Vereinigten Staaten erst mit Guatemala und nun auch mit El Salvador und Honduras Migrationsabkommen geschlossen, um die Zuwanderung an der US-Südgrenze zu Mexiko einzudämmen.