AfD vor turbulentem Parteitag
Seit der Bundestagswahl ist die AfD die drittstärkste Kraft im deutschen Parlament. Beim Parteitag am Wochenende könnte ihr Richtungsstreit neu entflammen. Ausserdem muss die Führung nach dem Abgang von Frauke Petry neu besetzt werden.
Wenn die AfD an diesem Wochenende in Hannover zum Bundesparteitag zusammenkommt, dann wird Petrys vakanter Führungsposten wohl neu besetzt werden. Seit ihrem Abgang ist ihr Co-Vorsitzender Jörg Meuthen als alleiniger Parteichef verblieben. Laut Parteisatzung müssen aber zwei oder drei Bundessprecher an der Spitze stehen. Meuthen gilt für die Wiederwahl als gesetzt. Um den zweiten Posten hat sich der Berliner Landesvorsitzende Georg Pazderski beworben. Weitere Bewerber könnten kurzfristig die Hand heben.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Bundesparteitag der AfD muss dieses Wochenende ein Ersatz für Frauke Petry gefunden werden.
- Ihr Co-Vorsitzender, Jörg Meuthen steht momentan alleinig an der Spitze, laut Parteisatzung müssen dort aber zwei oder drei Bundessprecher stehen.
- Erstmalig dürften die inneren Widersprüche der Partei in der Sozial- und Wirtschaftspolitik deutlicher ausgetragen werden.
Mehr Einfluss für den rechten Flügel?
Der
Berliner Pazderski gilt als Vertreter eines pragmatischen Kurses. Er hat sich
für den Ausschluss Höckes ausgesprochen. Gegen den Thüringer war ein Verfahren
eingeleitet worden, nachdem er das Holocaust-Mahnmal in Berlin als «Denkmal der
Schande» bezeichnet und eine «erinnerungspolitische Wende um 180 Grad» in
Deutschland gefordert hatte. Seit dem Austritt Petrys und ihres Ehemanns, des
nordrhein-westfälischen Ex-Landeschefs Marcus Pretzell, sei die AfD aber so
weit nach rechts gerückt, sagen Experten.
Kaum hatte die AfD den bisher grössten Erfolg ihrer erst kurzen Parteigeschichte eingefahren, als es bei den deutschen Rechtspopulisten mächtig krachte: Am Tag nach der Bundestagswahl vom 24. September, aus der die AfD mit 12,6 Prozent als drittstärkste Kraft hervorging, erklärte Parteichefin Frauke Petry, der neuen Parlamentsfraktion nicht angehören zu wollen. Wenige Tage später trat die bis dahin bekannteste AfD-Politikerin aus der Partei aus.
Häufiges Kompetenzgerangel an der Spitze habe die Partei gelähmt
Der
sachsen-anhaltische Landesvorsitzende André Poggenburg, Vertreter des
rechtsnationalen Flügels, stellt die Doppelspitze in Frage. Er hat einen Antrag
eingereicht, nach dem ein alleiniger Parteichef möglich wäre. «Häufiges
Kompetenzgerangel an der Spitze» habe die Partei gelähmt, heisst es darin. Für eine
Satzungsänderung wäre aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, die der Antrag
nicht erreichen dürfte. Deshalb wird es wohl bei einer Doppelspitze bleiben.
