Anti IS Einsatz der deutschen Bundeswehr im Nahen Osten verlängert
Die Bundeswehr beteiligt sich an der Aufklärung sowie der Luftbetankung der internationalen Anti-IS-Koalition.
Das Wichtigste in Kürze
- Das deutsche Mandat im Irak und Jordanien gegen die Terrormiliz IS wurde verlängert.
- Die aktuelle Obergrenze von 800 deutschen Soldaten bleibt bestehen.
Der Bundestag hat das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) um ein Jahr verlängert. Gegen die Stimmen der gesamten Opposition votierte die Koalitionsmehrheit heute Donnerstag für die Fortführung des Einsatzes, zu dem auch die Ausbildung irakischer Soldaten gehört.
Die Bereitstellung von Tornado-Kampfflugzeugen zur Aufklärung in Syrien und im Irak sowie die Luftbetankung von Maschinen der internationalen Anti-IS-Koalition soll aber zum 31. Oktober 2019 beendet werden. Die aktuelle Obergrenze von 800 deutschen Soldaten, die in Jordanien und im Irak stationiert sind, bleibt bestehen.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte, der IS sei zurückgedrängt worden, und die Lage im Irak sei so stabil wie lange nicht mehr. Trotzdem sei die Lage in der Region weiterhin fragil. «Wir haben den Krieg gewonnen - jetzt gilt es, den Frieden zu gewinnen», betonte die Ministerin.
Stabil wie lange nicht mehr
Der Bundestag hatte nach den Terroranschlägen in Paris vom November 2015 beschlossen, Frankreich und die internationale Koalition gegen den IS militärisch zu unterstützen. Die Bundesregierung argumentiert, es müsse verhindert werden, dass die inzwischen militärisch geschlagenen IS-Extremisten im Irak Rückzugsräume bilden.
Nordwestlich von Bagdad bilden deutsche Soldaten unter dem Begriff « von Bagdad bilden deutsche Soldaten unter dem Begriff »Fähigkeitsaufbau« Soldaten aus - zunächst in der ABC-Abwehr. Lehrgänge in der Entschärfung von Sprengsätzen, Logistik und der Sanitätsausbildung sollen folgen.
