Berichte über Krise bei Verhandlungen zu Gaza und Geiseln

Keystone-SDA
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Israel,

Die Verhandlungen über eine Feuerpause im Gaza-Krieg und die Freilassung weiterer Geiseln geraten in eine Krise.

Rafah
Rafah liegt in Trümmern. (Archivbild) - Abed Rahim Khatib/dpa

Das israelische Verhandlungsteam unter Leitung des Chefs des Auslandsgeheimdienstes Mossad werde den Gesprächsort, die katarische Hauptstadt Doha, verlassen und nach Israel zurückkehren. Dies berichteten israelische Medien am Dienstag. Der Grund sei, dass die islamistische Hamas einen US-Kompromissvorschlag zurückgewiesen habe.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Dienstag nach Angaben seines Büros: «Die Position der Hamas beweist eindeutig, dass sie nicht an einer Fortsetzung der Verhandlungen über einen Deal interessiert ist, und ist ein trauriger Beweis für den Schaden, den die Entscheidung des Weltsicherheitsrats angerichtet hat.»

Mit einer völkerrechtlich bindenden Resolution hatte der Weltsicherheitsrat am Montag erstmals seit Kriegsbeginn eine «sofortige Waffenruhe» im Gazastreifen gefordert. Zudem verlangt das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen die umgehende und bedingungslose Freilassung aller von der Hamas festgehaltenen Geiseln. Israel bemängelte unter anderem, dass die Freilassung der Geiseln nicht als klare Bedingung für eine Waffenruhe genannt worden sei.

Hamas besteht auf ursprünglichen Forderungen

Die USA hatten auf ihr Vetorecht verzichtet. Die Entscheidung kam vor dem Hintergrund der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen und der Sorge vor einer israelischen Offensive in der Stadt Rafah an der Grenze zu Ägypten. Nach der Entscheidung des Weltsicherheitsrats teilte die Hamas mit, sie beharre bei den Verhandlungen auf ihrer Forderung nach einem umfassenden Waffenstillstand, einschliesslich eines vollständigen israelischen Abzugs aus dem Gazastreifen.

Am 15. März hatte die Hamas nach Medienberichten einen Vorschlag für einen Plan in drei Phasen vorgelegt. Die erste wäre demnach eine sechswöchige Feuerpause mit einem Austausch von rund 40 Geiseln im Gegenzug für Hunderte palästinensische Häftlinge. Erst zu Beginn einer zweiten Phase würde ein vollständiger Waffenstillstand ausgerufen. Laut der neuen Mitteilung beharrt die Hamas jedoch weiter auf ihren Ursprungsforderungen.

Israel bleibt bei seinen Kriegszielen

Netanjahu sprach von «extremen Forderungen» der Hamas. Es sei Ziel der Terrororganisation, die Macht im Gazastreifen zu behalten, «sodass sie das Massaker vom 7. Oktober immer wieder wiederholen kann, wie sie versprochen hat». Die Hamas habe «alle US-Kompromissvorschläge abgelehnt, während sie die Resolution des Weltsicherheitsrats feiert».

Israel halte an seinen Kriegszielen fest, der Zerstörung der Hamas sowie der Freilassung aller Geiseln. Am Montag hatte es geheissen, Israel habe sich bei den Verhandlungen der Vermittlerstaaten Katar, Ägypten und USA bereit erklärt, auf die Hamas zuzugehen und im Austausch für 40 israelische Geiseln einige Hundert palästinensische Häftlinge mehr freizulassen, als bisher zugestanden worden war.

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