Demonstrationen gegen Israel streng beobachtet

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Deutschland,

Nach mehreren anti-israelischen Demonstrationen mit der Verbrennung israelischer Fahnen in Deutschlands Hauptstadt Berlin will die Polizei weitere Kundgebungen in den kommenden Tagen noch genauer im Auge behalten.

Am Freitag gab es eine pro-palästinensische Demonstration am Brandenburger Tor aus Protest gegen die Entscheidung Trumps.
Am Freitag gab es eine pro-palästinensische Demonstration am Brandenburger Tor aus Protest gegen die Entscheidung Trumps. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Nach mehreren anti-israelischen Demonstrationen mit der Verbrennung israelischer Fahnen in der Hauptstadt Berlin will die Polizei weitere Kundgebungen streng überwachen.
  • Die Polizei will untersuchen, ob es sich bei den Vorfällen vom Wochenende um strafrechtlich relevante Dinge gehandelt habe.

«Man muss sich schämen, wenn auf den Strassen deutscher Städte so offen Judenhass zur Schau gestellt wird», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit in Deutschland gewähre zwar jedem das Recht zu friedlichen Protesten. «Diese Freiheit ist allerdings kein Freibrief für antisemitische Entgleisungen, für Hetze und für Gewalt.»

Sicherheitsvorkehrungen sollen erneut überprüft werden, wie Berlins Polizeisprecher Winfrid Wenzel am Montag sagte.

Am Freitag waren bei einer pro-palästinensischen Demonstration am Brandenburger Tor aus Protest gegen die Entscheidung von Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, israelische Flaggen verbrannt worden. Zehn Menschen wurden festgenommen. Am Sonntagabend ging am Rande eines Protestzuges erneut eine israelische Flagge in Flammen auf.

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