Dschihadisten haben Pufferzone für Idlib nicht verlassen

Die Bemühungen zur Einrichtung einer Pufferzone um die syrische Rebellenhochburg Idlib haben einen Rückschlag erlitten. Dschihadistische Kämpfer liessen nach Angaben von Aktivisten eine Frist zum Rückzug aus der geplanten Pufferzone verstreichen. Bis Mitternacht sei kein Rückzug erkennbar gewesen, erklärte die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in der Nacht auf Montag. Zuvor hatte das einflussreichste Rebellenbündnis in Idlib, die Dschihadistenallianz Hajat Tahrir al-Scham (HTS), erklärt, den Kampf fortsetzen zu wollen.

Die Türkei und Russland hatten die Schaffung der Pufferzone im September vereinbart, um eine Offensive der syrischen Regierungstruppen auf die Provinz Idlib im Norden des Landes abzuwenden. Während Russland den syrischen Machthaber Baschar al-Assad unterstützt, steht die Türkei an der Seite von Rebellengruppen.

Idlib ist die letzte grosse Rebellenhochburg in Syrien. Hajat Tahrir al-Scham und andere Dschihadistengruppen kontrollieren mehr als zwei Drittel des Gebietes, das eigentlich in eine entmilitarisierte Zone umgewandelt werden sollte.

Der Leiter der Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, sagte nun, dass sich die Dschihadisten nicht zurückziehen wollten, liefere der syrischen Führung und Russland eine Begründung für eine Militäroperation in der entmilitarisierten Zone.

Auch der Syrien-Spezialist der türkischen Denkfabrik Omran, Nawar Oliver, hatte kürzlich geschrieben, eine Nichteinhaltung der Vereinbarungen durch HTS könne zu zwei Szenarien führen: «Entweder die Türkei und die (Rebellenallianz) Nationale Befreiungsfront gehen militärisch gegen HTS vor, oder Russland wird die Gelegenheit nutzen, mit Unterstützung des Regimes und seiner Verbündeter nach Idlib vorzurücken.»

Wenige Stunden vor Ablauf der Frist hatte das aus dem syrischen Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida hervorgegangene Bündnis Hajat Tahrir al-Scham am Sonntag erklärt: «Wir haben unsere Entscheidung zum Dschihad und zum Kampf zur Umsetzung unserer gesegneten Revolution nicht aufgegeben.» Die Dschihadistenallianz versicherte überdies, dass sie ihre Waffen nicht abgeben werde.

Offenbar mit Blick auf die türkischen Bemühungen um eine Deeskalation erklärte HTS zwar, das Bündnis schätze «die Anstrengungen all jener, die sich im In- und Ausland darum bemühen, das befreite Gebiet zu schützen und seine Zerstörung oder Massaker darin zu verbieten». «Aber gleichzeitig warnen wir vor der Hinterlist der russischen Besatzer und vor jedem Vertrauen in ihre Absichten.»

Als erster Teil der Vereinbarung hatten Rebellen und Dschihadisten bis zum 10. Oktober alle schweren Waffen aus der Pufferzone abziehen müssen. Am Samstagabend wurden aus dem Gebiet aber Mörsergranaten auf eine Armeestellung in der nahegelegenen Provinz Hama abgefeuert, zwei Soldaten wurden dabei getötet. Unklar blieb, wer die Granaten abgeschossen hatte.

Die Truppen von Syriens Machthaber Assad haben in den vergangenen Jahren mit Hilfe der militärischen Unterstützung Russlands grosse Teile der Rebellengebiete wieder unter ihre Kontrolle gebracht. In dem seit Frühjahr 2011 wütenden syrischen Bürgerkrieg wurden bereits mehr als 360.000 Menschen getötet.