Widersprüche um Abzug einer Rebellengruppe aus Idlib

Widersprüchliche Angaben über einen Abzug von Rebellen in Nord-Syrien haben am Sonntag Hoffnungen auf eine mögliche Entspannung der Lage in der Provinz Idlib getrübt. Eine Rebellengruppe widersprach Angaben von Aktivisten über einen angeblichen Rückzug aus der geplanten entmilitarisierten Zone um Idlib.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hielt ihre Angaben trotz der Zurückweisung durch einen Sprecher der protürkischen Rebellenallianz Nationale Befreiungsfront (NLF) aufrecht.

«Es gibt keinen Abzug schwerer Waffen aus irgendeinem Gebiet oder von irgendeiner Front. Dieser Bericht wird verneint, vollständig verneint», sagte der NLF-Sprecher Nadschi Mustafa der Nachrichtenagentur AFP zu den Berichten von Aktivisten der Beobachtungsstelle.

Diese hatte zuvor mitgeteilt, dass die zur NLF-Allianz gehörende Gruppe Failak al-Scham al-Islami am Sonntag im Zuge des zwischen der Türkei und Russland ausgehandelten Abkommens zur Einrichtung einer Pufferzone um Idlib mit dem Abzug von Einheiten und schweren Waffen begonnen habe.

Der Beobachtungsstelle zufolge wurden auch «Panzer und Geschütze aus den südlichen Gebieten der Provinz Aleppo und den westlichen Vororten von Aleppo-Stadt» abgezogen. Die in Grossbritannien ansässige Nichtregierungsorganisation bezieht ihre Angaben von Aktivisten vor Ort. Ihre Angaben sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen.

Die entmilitarisierte Zone war von der Türkei und Russland am 17. September beschlossen worden. Um Idlib soll demnach bis zum 15. Oktober eine 15 bis 20 Kilometer breite Pufferzone entstehen. Aus diesem Gebiet sollen alle Dschihadisten abziehen. Die dortigen Rebellen sollen ihre schweren Waffen abgeben. Anschliessend sollen die türkische Armee und die russische Militärpolizei die Zone überwachen.

Mit der Vereinbarung wurde eine syrisch-russische Militäroffensive auf Idlib vorerst abgewendet, die zu einer humanitären Katastrophe und einer neuen Fluchtwelle in die Türkei zu führen drohte. Es ist aber offen, ob sich alle Gruppen in der Provinz an die Vereinbarung halten werden.

Die Beobachtungsstelle blieb trotz des Widerspruchs des NFL-Sprechers bei ihren Angaben. Der Abzug schwerer Waffen habe in mehreren Ortschaften begonnen, sagte der Leiter der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman. Er nannte unter anderem Chalsa, Raschidin und Al-Mansura.

Die Gruppe Failak al-Scham al-Islami hat etwa 8500 bis 10'000 Kämpfer unter Waffen. Laut Beobachtungsstelle ist die NLF die nach Ausrüstung zweitstärkste Gruppierung in Nordsyrien, nach Zahl der Kämpfer die drittstärkste.

Für Ankara ist die Umsetzung der Vereinbarung zu der Pufferzone schwierig, denn der grösste Teil der betroffenen Gebiete wird von Dschihadisten oder Kämpfern der Hajat Tahrir al-Scham (HTS) kontrolliert, deren Anführer ehemalige Mitglieder des Al-Kaida-Netzwerks sind. Die HTS hat sich zu der Vereinbarung bislang nicht geäussert.

Die Al-Kaida-treue islamistische Rebellengruppe Hurras al-Din, die ebenfalls in dem Gebiet präsent ist, will die Vereinbarung von Sotschi nicht akzeptieren, wie sie in der vergangenen Woche erklärte. Am Samstag schloss sich die ehemals von den USA unterstützte Dschaisch al-Issa der Ablehnung an.

Der syrische Aussenminister und Vize-Regierungschef Walid al-Muallim forderte am Samstag an der Uno-Vollversammlung den sofortigen Abzug der Truppen aus den USA, Frankreich und der Türkei aus seinem Land. Die US-Armee sowie die Soldaten aus Frankreich und der Türkei seien «Besatzungstruppen».

In Syrien herrscht seit 2011 ein Krieg mit zahlreichen Akteuren. Die USA, Frankreich und die Türkei sind Gegner des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad, Russland und der Iran unterstützen ihn.

Nach Angaben der Beobachtungsstelle vom Sonntag wurden durch russische Luftangriffe in Syrien seit Beginn der Intervention Moskaus auf Gesuch von Damaskus im Jahr 2015 mehr als 18'000 Menschen getötet, darunter 8000 Zivilisten.