EU-Aussenminister tagen zur Lage in Syrien

Nach der Verabschiedung der UN-Resolution für eine Waffenruhe soll die Gewalt in der heftig umkämpften Region Ost-Ghuta zuletzt zwar zurückgegangen sein. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Sonntag aber, dass es weiter Angriffe der syrischen Regierung auf das Rebellengebiet gebe.

Für die EU geht es vor allem darum zu prüfen, wie mehr für die leidende Zivilbevölkerung getan werden könnte. Zudem steht die Frage im Raum, ob die EU stärker auf die Türkei einwirken könnte, um eine Ausweitung des Konflikts in der nordsyrischen Region Afrin zu verhindern. Die Türkei hatte dort am 20. Januar eine Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG begonnen, die sie als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ansieht.

Weitere Themen des Aussenministertreffens sind die Entwicklungen in Ländern wie Moldau, Venezuela und Myanmar. Zudem werden Vertreter aus Jordanien, Ägypten, Saudi-Arabien, Marokko und den Vereinigten Arabischen Emiraten zu einem Arbeitsmittagessen zum Nahost-Konflikt erwartet.

Das Auswärtige Amt konnte am Sonntag noch nicht sagen, wer für Deutschland an dem Treffen teilnimmt. Es wird erwartet, dass Aussenminister Sigmar Gabriel nicht dabei sein wird.