Iran will verbliebene Differenzen mit UN-Atombehörde ausräumen
Der Iran will die verbliebenen Differenzen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über das iranische Atomprogramm ausräumen. «Wir haben beschlossen, dass wir bis Juni dieses Jahres der IAEA die notwendigen Dokumente zur Verfügung stellen werden», sagte Irans Atomchef Mohammed Eslami am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit IAEA-Chef Rafael Grossi in Teheran. Dieser Schritt soll eine konstruktive und professionelle Zusammenarbeit Irans mit der UN-Atombehörde in der Zukunft ermöglichen, betonte der Atomchef und Vizepräsident.
Das Wichtigste in Kürze
- Details zu den Dokumenten nannte Eslami nicht.
Beobachtern zufolge handelt es sich voraussichtlich um den erneuten Zugang der UN-Behörde zu den Atomanlagen, den IAEA-Kameras sowie zu Geheimdienstberichten über geheime Atomaktivitäten im Iran. Bislang hatte der Iran von der IAEA gefordert, die Überprüfung westlicher und israelischer Geheimdienstberichte über angebliche Atomwaffenanlagen einzustellen und sich lediglich auf technische Inspektionen zu konzentrieren.
Grossi machte deutlich, es sei Aufgabe der IAEA, solchen Angelegenheiten nachzugehen, egal über welche Quellen. «Ohne eine Zusammenarbeit des Iran diesbezüglich wäre auch eine Einigung bei den Atomverhandlungen schwer machbar», sagte der IAEA-Chef in Teheran. Auch bei den laufenden Verhandlungen in Wien zur Wiederherstellung des Wiener Atomabkommens galt dieses Thema als einer der letzten Knackpunkte vor einer eventuellen Einigung.
Seit Monaten vermitteln in Wien die verbliebenen Vertragspartner - China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland - um den Atompakt zu retten. Dafür müssten die USA die Sanktionen gegen Teheran aufheben und der Iran im Gegenzug die Auflagen wieder einhalten. Die iranische Führung wäre nach eigenen Angaben nur dann dazu bereit, wenn das Wiener Abkommen vertragsgerecht umgesetzt und die US-Sanktionen voll und ganz aufgehoben sind. Alle Seiten sind jedoch zuversichtlich, dass schon bald in einem Aussenministertreffen der sieben Staaten eine finale Einigung erzielt werden kann.
Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomdeal ausgestiegen, der die Entwicklung von iranischen Atomwaffen verhindern sollte. Ausserdem erneuerte Trump die mit der Vereinbarung aufgehobenen Sanktionen, die seitdem zu einer akuten Wirtschaftskrise im Iran führten. Teheran reagierte seinerseits mit dem schrittweisen Bruch der im Atomdeal vereinbarten Beschränkungen, unter anderem Herstellung von fast waffenfähigem Uran.
