Irans Präsident Hassan Rohani wirft USA Wirtschaftsterror vor
Das Wichtigste in Kürze
- Hassan Rohani will sich zusammen mit anderen Staaten gegen die US-Sanktionen wehren.
- Diese bedrohen die Unabhängigkeit des Iran und seine Beziehungen mit dem Ausland.
Der iranische Staatschef Hassan Rohani hat die Sanktionen der USA gegen sein Land als «Wirtschaftsterror» verurteilt. Die von US-Präsident Donald Trump wieder eingesetzten Strafmassnahmen seien «ungerecht und illegal», sagte Rohani heute Samstag in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Teheran sei einem «totalen Angriff» Washingtons ausgesetzt. Dieser bedrohe die Unabhängigkeit und Identität des Iran sowie seine Beziehungen mit dem Ausland.
«Wirtschaftsterror soll für Panik in der Wirtschaft eines Landes sorgen und Angst in anderen Ländern auslösen, um Investitionen zu verhindern», sagte Rohani auf einer Konferenz zu Terrorismus und regionaler Zusammenarbeit, an der auch Parlamentsvorsitzende aus Afghanistan, China, Pakistan, Russland und der Türkei teilnahmen.
Vorgehen der USA gegen Russland und die Türkei
Rohani suchte den Schulterschluss mit den bei der Konferenz vertretenen Staaten. Wenn Washington etwa den chinesischen Handel unter Druck setze, würden alle dadurch «geschädigt», sagte er. Das Vorgehen Trumps gegen Russland oder die Türkei beeinträchtige den Iran ebenfalls.
US-Strafmassnahmen gegen einen einzelnen Staat seien gleichbedeutend mit Strafmassnahmen gegen alle. «Wenn sie Sanktionen gegen den Iran verhängen, berauben sie jeden von uns der Gewinne des internationalen Handels, der Energiesicherheit und der nachhaltigen Entwicklung», sagte Rohani. «Wir sind hier um zu sagen, dass wir solch eine Anmassung nicht hinnehmen.»
Zugleich warnte Rohani die Europäer vor den Folgen der Sanktionen. Durch diese würden die Fähigkeiten seines Lands im Kampf gegen Drogenhandel und Terror geschwächt.
Trump war im Mai aus dem internationalen Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms von 2015 ausgestiegen und hatte Anfang August und Anfang November neue Finanz- und Handelsbeschränkungen verhängt. Ziel des US-Präsidenten ist es, die iranischen Ölexporte auf Null zu senken. Die anderen Unterzeichnerstaaten Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und China bemühen sich aber, das Atomabkommen zu retten und den Handel fortzuführen.