Irans Präsident warnt vor Populismus und Desinformation im Wahlkampf
Der scheidende iranische Präsident Hassan Ruhani hat die Kandidaten im Rennen um seine Nachfolge vor Populismus und Desinformation gewarnt. «Sie sollten nicht mit der Intelligenz der Iraner spielen», warnte der Präsident am Mittwoch.
Das Wichtigste in Kürze
- Die sieben Kandidaten bei der Präsidentenwahl müssten bei der Wahrheit bleiben und dürften die Tatsachen nicht zu populistischen Zwecken verdrehen.
Die Abstimmung sei zwar wichtig, politische und religiöse Ethik seien aber noch wichtiger, betonte Ruhani. Er selbst darf nach zwei Amtsperioden an der Wahl nächste Woche nicht mehr teilnehmen.
Der Wahlkampf der sieben Präsidentschaftskandidaten - darunter ein Kleriker, ein General, drei Hardliner und zwei Reformer - war bislang arm an Höhepunkten und auch inhaltlich wenig aufschlussreich. Die Bewerber - in sozialen Medien sarkastisch auch «Die Glorreichen Sieben» genannt - machten eher Schlagzeilen mit unrealistischen und teilweise utopischen Versprechen als mit konstruktiven Programmen.
Für die beiden wichtigsten Anliegen der Bürger - die Bewältigung der Wirtschafts- und Coronakrise - hat bislang keiner der sieben Bewerber ein überzeugendes Konzept dargelegt. Zwar ist in jeder Debatte von einem schnellen Ende der Finanzkrise die Rede, Hoffnung darauf bestünde aber nur mit einem Ende der US-Sanktionen und Kompromiss im Atomstreit. Beides ist bislang nicht in Sicht. Seit der Verhängung der Sanktionen vor drei Jahren steckt der eigentlich ölreiche Iran in einer akuten Wirtschaftskrise.
Die Krise wirkt sich auch auf die Einfuhr von Corona-Impfstoffen aus. Bislang wurden nicht einmal sechs Prozent der 84 Millionen Iraner geimpft, weil nicht genügend Dosen zur Verfügung stehen. Seit dem Ausbruch der Pandemie vor 15 Monaten sind im Iran nach offiziellen Angaben über 81 000 Menschen an Corona gestorben, fast 3 Millionen haben sich mit dem Virus infiziert und mehr als 2 Millionen ihre Arbeit verloren. Wie in vielen Ländern dürfte aber auch im Iran die Dunkelziffer deutlich höher liegen.
