Jemen-Friedensgespräche in Genf wegen Fernbleibens der Huthi-Rebellen geplatzt

Die geplanten Friedensgespräche zwischen der jemenitischen Regierung und den Huthi-Rebellen unter UN-Vermittlung sind geplatzt. Es sei nicht gelungen, die Rebellen an den Verhandlungstisch zu bekommen, sagte UN-Vermittler Martin Griffiths am Samstag in Genf. Da Rebellenchef Abdulmalik al-Huthi in der Folge zum Widerstand gegen die Regierung aufrief, könnte der Konflikt in Jemen nun weiter eskalieren. Bei neuen Kämpfen in der Hafenstadt Hodeida kamen am Sonntag mehr als 80 Menschen ums Leben.

«Wir haben es einfach nicht geschafft», sagte Griffiths zum Fernbleiben der Huthis. Während die Regierungsdelegation bereits am Mittwoch angereist war, blieb die Rebellen-Delegation in der von ihnen kontrollierten jemenitischen Hauptstadt Sanaa.

Die Rebellen hatten drei Bedingungen für eine Anreise gestellt: Dass die Delegation in einem Flugzeug des Oman nach Genf geflogen wird, dass Verletzte von Sanaa aus in die omanische Hauptstadt Maskat geflogen werden, und eine Garantie, nach den Friedensgesprächen in Genf nach Sanaa zurückkehren zu können.

Zwar genehmigte das von Saudi-Arabien angeführte Militärbündnis, das die jemenitische Regierung unterstützt und den Luftraum des Landes kontrolliert, nach eigenen Angaben den Flug. Ein Vertreter der Regierungsdelegation warf den Rebellen aber vor, bei den auszufliegenden Verletzten handele es sich um Kämpfer.

Griffiths, der dritte UN-Jemen-Gesandte seit 2014, konnte nicht sagen, wann ein weiterer Gesprächsversuch unternommen werden soll. Er kündigte jedoch an, in den kommenden Tagen nach Sanaa und Maskat zu reisen.

Jemens Aussenminister Chaled al-Jamani warf dem britischen UN-Diplomaten vor, die Rebellen nicht explizit als Verantwortliche für das Scheitern der Gespräche zu benennen. Fehlender Druck habe die Huthis ermutigt, den Vermittlungsbemühungen mit «Herablassung» zu begegnen, sagte er. Mit ihrem Fernbleiben verhielten sich die Rebellen «vollkommen unverantwortlich», kritisierte al-Jamani. Ihnen sei es nicht ernst mit der Suche nach einem Frieden im Jemen. Seine Regierung unterstütze Griffiths' Bemühungen dennoch weiterhin.

Rebellenchef al-Huthi setzte dagegen auf Konfrontation. «Unsere Wahl ist die der Entschlossenheit und des Widerstands gegenüber der Aggression», sagte er in einer Rede, die am Samstagabend vom Rebellen-Sender al-Masirah gezeigt wurde. Er rief die Jemeniten auf, «sich heute an alle Fronten zu begeben» und Freiwillige für den Kampf gegen die Regierung zu rekrutieren.

Nach den geplatzten Verhandlungen starben bei Kämpfen und Luftangriffen nahe der Hafenstadt Hodeida elf Soldaten und 73 Rebellen, wie aus Krankenhauskreisen verlautete. Dutzende weitere Menschen wurden verletzt.

Die nun geplatzten indirekten Gespräche in Genf sollten die ersten Bemühungen um einen Frieden durch Verhandlungen seit 2016 sein. Damals waren die Verhandlungen zwischen der Regierung und den Huthi-Rebellen in Kuwait nach 108 Tagen ohne eine Einigung zu Ende gegangen. Anschliessend sass die Delegation der Rebellen wegen einer Luftblockade drei Monate lang im Oman fest.

Im Jemen herrscht seit 2014 ein Bürgerkrieg, in dem nach UN-Angaben bereits etwa 10.000 Menschen getötet wurden, unter ihnen tausende Zivilisten. Nach Einschätzung der UNO handelt es sich um die schwerste humanitäre Krise weltweit.

Angeheizt wird der Konflikt dadurch, dass beide Seiten grosse Regionalmächte hinter sich haben: Die Regierung von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi wird vom sunnitischen Saudi-Arabien unterstützt, der schiitische Iran unterstützt die Huthi-Rebellen.