Kramp-Karrenbauer fordert internationale Sicherheitszone in Syrien
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert eine international kontrollierte Sicherheitszone im syrischen Grenzgebiet zur Türkei.
Das Wichtigste in Kürze
- In Nordsyrien soll eine international kontrollierte Sicherheitszone errichtet werden.
- Das fordert die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Einen Tag vor dem Ende der fünftägigen Waffenruhe in Nordsyrien setzen US-Soldaten ihren Abzug aus dem Kurdengebiet fort. Werden bald Soldaten aus Europa in das Konfliktgebiet geschickt, um für Stabilität zu sorgen?
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine international kontrollierte Sicherheitszone im syrischen Grenzgebiet zur Türkei gefordert. Einen entsprechenden Vorschlag habe sie am Montag mit Kanzlerin Angela Merkel abgestimmt und westlichen Verbündeten vorgeschlagen
Das sagte Kramp-Karrenbauer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Sie werde ihren Vorstoss am Rande des Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel am Donnerstag und Freitag vorstellen.
Über eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr müsse der Bundestag entscheiden, sagte die CDU-Vorsitzende. Ziel müsse auch ein ziviles Wiederaufbauprogramm sein.
Europäer bisher zu passiv
Die Situation in Syrien beeinträchtige die Sicherheitsinteressen Europas und Deutschlands massiv, sagte Kramp-Karrenbauer. In dieser Situation hätten sich Deutschland und die Europäer bisher zu passiv verhalten, «wie Zaungäste».
Deswegen «ist ein Impuls und eine politische Initiative von Deutschland ausgehend für einen europäischen Vorstoss in der Nato sinnvoll», sagte die Ministerin. «Die Frage, wie diese Lösung aussehen kann, liegt in der Schaffung einer international kontrollierten Sicherheitszone unter Einbeziehung der Türkei und Russlands, mit dem Ziel, die Lage dort zu deeskalieren.»
