Mit Neuwahl Katalonien-Krise stoppen

Vera Schmidt
Vera Schmidt

Spanien,

Ein behutsames Vorgehen statt harter Strafmassnahmen soll einen Neuanfang mit einer anderen Regierung in Barcelona ermöglichen. Die Separatisten antworten mit neuen Protestformen auf den wachsenden Druck aus Madrid.

Ministerpräsident Mariano Rajoy will eine Neuwahl des Regionalparlaments in Barcelona.
Ministerpräsident Mariano Rajoy will eine Neuwahl des Regionalparlaments in Barcelona. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Ministerpräsident Mariano Rajoy will eine Neuwahl des Regionalparlaments in Barcelona.
  • Damit soll die Katalonien-Krise gestoppt werden.
  • Die Unabhängigkeitsbewegung reagiert mit neuen Protestaktionen.

Im Konflikt zwischen der spanischen Zentralregierung und Katalonien zeichnet sich eine Neuwahl des Regionalparlaments in Barcelona ab. Politiker der sozialdemokratischen PSOE und der liberalen Partei Ciudadanos nannten am Freitag einen möglichen Wahltermin im Januar. Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy sagte, er werde bei der Wahl der notwendigen Schritte eng mit diesen Parteien zusammenwirken.

Eine Wahl im Januar sei bei einem Treffen Rajoys mit dem PSOE-Vorsitzenden Pedro Sánchez vereinbart worden, berichtete die Zeitung «El Diario». In Madrid wird damit die Hoffnung verbunden, dass es danach eine neue Regionalregierung gibt, die nicht mehr die Unabhängigkeit anstrebt.

Das Kabinett von Ministerpräsident Rajoy will an diesem Samstag beschliessen, mit welchen konkreten Zwangsmassnahmen die Pläne der Katalanen für einen eigenen Staat gestoppt werden sollen. Die Unabhängigkeitsbewegung reagiert mit neuen Protestaktionen auf den wachsenden Druck aus Madrid. Zahllose Menschen folgten am Freitag einem Aufruf, Geld von den Banken abzuheben.

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