Moldau entscheidet in Stichwahl über Staatsoberhaupt
Das kleine Land zwischen der Ukraine und Rumänien ist traditionell zwischen dem Westen und Russland hin- und hergerissen. Nun sind die Bürger wieder zu den Wahlurnen aufgerufen.
In der in die EU strebenden Ex-Sowjetrepublik Moldau wählen die Menschen heute in einer Stichwahl ihr neues Staatsoberhaupt. Die proeuropäische Präsidentin Maia Sandu kandidiert für eine zweite Amtszeit. Die 52 Jahre alte Staatschefin hatte sich am 20. Oktober in der ersten Runde mit 42,45 Prozent der Stimmen gegen weitere zehn Kandidaten durchgesetzt. Nun fordert der ehemalige Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo sie heraus. Er hatte vor zwei Wochen 25,98 Prozent der Stimmen erreicht und tritt für die Partei der Sozialisten des moskaufreundlichen Ex-Präsidenten Igor Dodon an. Der Ausgang der Wahl gilt als offen.
Moldau liegt zwischen dem EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine, steht aber stark auch unter russischem Einfluss. Das Land ist wie die Ukraine EU-Beitrittskandidat.
Die proeuropäische Sandu steht wegen mangelnder wirtschaftlicher und sozialer Fortschritte in der Kritik. Sie hatte vor der Wahl angekündigt, ihren reformorientierten Kurs fortzusetzen. Viele Menschen ärgert ausserdem, dass die Preise für Energiekosten steigen, nachdem Sandu den Verzicht auf russisches Gas durchgesetzt hatte. Der 57 Jahre alte Stoianoglo will neben einem EU-Kurs auch gute Wirtschaftsbeziehungen zu Russland. Gegner sehen ihn als Marionette korrupter Oligarchen.
EU-Referendum vor zwei Wochen
Wahlberechtigte beklagten in Moldau, sie seien im Vorfeld angerufen und aufgefordert worden, für Stoianoglo zu stimmen. Sicherheitsbehörden in der Hauptstadt Chisinau deckten zudem zuletzt Desinformation und Wählerkauf durch prorussische Kräfte auf. Trotzdem hatte Sandu in dem Agrarland vor zwei Wochen ein zeitgleich zur Wahl angesetztes Referendum über die Verankerung des EU-Kurses in der Verfassung mit hauchdünner Mehrheit gewonnen. Den Ausschlag dafür gaben die Hunderttausenden Moldauer, die im Ausland leben – vor allem in der EU.
Trotzdem gab es auch aus dem Lager der Anhänger Sandus Kritik, sie habe die Präsidentenwahl auf verwirrende Weise und zum unpassenden Zeitpunkt mit einem solchen wichtigen Verfassungsreferendum verknüpft. Auch viele EU-Befürworter hatten das Referendum boykottiert, in Moldau selbst gab es dafür keine Mehrheit.
Moldau hat rund 2,5 Millionen Einwohner und ist traditionell zwischen dem Westen und Russland hin- und hergerissen. Aufgerufen zum Urnengang sind neben den Bürgern im Land auch Hunderttausende Moldauer, die im Ausland – vorwiegend in der EU – leben sowie in der abtrünnigen und von Russland kontrollierten Region Transnistrien. Die Wahllokale im Land selbst sind von 7.00 Uhr bis 21.00 Uhr geöffnet (6.00 Uhr bis 20.00 Uhr MEZ). Aussagekräftige Ergebnisse werden am späten Abend erwartet. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist mit Wahlbeobachtern in dem Land.
