Parlamentswahl beginnt in Thailand - Kommt der Wandel?
Bleibt der einstige Putsch-General an der Macht oder übernimmt vielleicht die Erbin einer reichen Politiker-Dynastie? Beobachter rechnen jedenfalls mit einer hohen Wahlbeteiligung.
Das Wichtigste in Kürze
- Im beliebten Urlaubsland Thailand hat am Sonntagmorgen (Ortszeit) die mit Spannung erwartete Parlamentswahl begonnen.
52 Millionen Wahlberechtigte sind zu den Urnen gerufen. Bei Umfragen lag seit Monaten die Opposition vorne – vor allem die Pheu Thai mit der Spitzenkandidatin Paetongtarn Shinawatra. Die 36-Jährige, die erst vor zwei Wochen zum zweiten Mal Mutter geworden war, ist Erbin einer reichen Politiker-Dynastie. Zuletzt hatte die progressive Move-Forward-Partei mit Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat (42) aber stark aufgeholt. Sie punktet vor allem bei jüngeren Wählern.
Dennoch könnte der amtierende Regierungschef und einstige Putsch-General Prayut Chan-o-cha an der Macht bleiben. Denn eine nach dem Militärputsch von 2014 eingeführte Verfassungsänderung sieht vor, dass gemeinsam mit den 500 neu gewählten Abgeordneten auch 250 ungewählte Senatoren darüber entscheiden, wer Ministerpräsident wird. Diese wurden 2018 vom Militär ernannt und gelten als loyal gegenüber Prayut. Sollte er verlieren, werde er sich aus der Politik zurückziehen, erklärte Prayut wenige Tage vor der Wahl.
Seit Wochen wurde über mögliche Koalitionen spekuliert, die es der Opposition ermöglichen würden, auch ohne die Senatoren auf die Mehrheit von 376 Stimmen zu kommen. Politischen Beobachtern zufolge könnten dem Land auch wieder Proteste drohen, sollte die Wahl des Regierungschefs am Ende nicht den Willen der Wähler widerspiegeln. Es sei der «Tag der Entscheidung» zwischen «radikalem Wandel und der Aufrechterhaltung des Status quo», schrieb die Zeitung «Bangkok Post» am Sonntag.
Ängste vor einem möglichen neuen Militärputsch im Zuge der Wahl versuchte Armeechef Army Narongpan Jittkaewtae zu beschwichtigen. Es werde unter seiner Führung keinen weiteren Militärcoup geben, die Menschen sollten den Begriff aus ihrem Vokabular streichen, sagte er. In dem Königreich wurde seit den 1930er Jahren mehr als ein Dutzend Mal geputscht.
Beobachter rechneten mit einer hohen Wahlbeteiligung. Die Wahllokale sollten um 17.00 Uhr (12.00 Uhr MESZ) schliessen. Inoffizielle Ergebnisse könnten bereits am späten Abend (Ortszeit) bekannt werden. Bis ein offizielles Ergebnis vorliegt, könnte es aber Tage dauern.
