Peruanisches Parlament berät über Absetzung von Präsident Vizcarra
Das peruanische Parlament stimmt am Freitag über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Martín Vizcarra wegen einer mutmasslichen Korruptionsaffäre ab. «Ich werde nicht zurücktreten, ich werde nicht davonlaufen», sagte Vizcarra bei einer Fernsehansprache am Donnerstag (Ortszeit).
Das Wichtigste in Kürze
- Staatschef Vizcarra spricht von «Komplott gegen Demokratie».
Zuvor waren Audio-Aufnahmen bekannt geworden, die seine Verwicklung in einen Korruptionsfall nahelegen. «Wir stehen vor einem Komplott gegen die Demokratie,» fügte der Staatschef inzu. Nach seiner Ansprache reichten mehrere Fraktionen im Parlament einen Antrag auf Amtsenthebung ein, über den am Freitag beraten werden soll.
Den Parlamentsabgeordneten waren zuvor Audio-Aufnahmen präsentiert worden, die nahelegen, dass der parteilose und reformorientierte Vizcarra Zeugen in einem Fall von mutmasslicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben könnte, der die Regierung betrifft. Vizcarra hält die Vorwürfe gegen ihn nicht für ausreichend für eine Amtsenthebung. Er war ursprünglich mit dem Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land zu bekämpfen.
In dem Fall geht es um den relativ unbekannten Sänger Richard Cisneros. Im Mai hatten Medien berichtet, dass die Regierung ihm inmitten der Corona-Krise Verträge als Redner und Unterhalter für tausende Dollar gegeben haben soll. Vizcarra soll Mitarbeiter dazu gedrängt haben, in dem Fall falsch auszusagen. Die Affäre schlägt just zu einem Zeitpunkt hohe Wellen, zu dem die Abgeordneten sich gegen eine von der Regierung gewünschte Reform gestellt haben, die strafrechtlich Verurteilte von der Kandidatur bei Wahlen ausschliesst.
«Der Präsident darf nicht lügen», sagte der Abgeordnete Edgar Alarcón von der Mitte-Links-Partei Union für Peru, der den Korruptionsfall untersucht und die Audio-Aufnahmen präsentiert hatte. Dem Antrag auf Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens müssten am Freitag 52 Abgeordnete zustimmen, damit über die Vorlage beraten werden kann. Die Absetzung könnte bereits am Freitag erfolgen, sollten 104 von 130 Stimmen dafür zusammenkommen, was als nicht sicher gilt. In einem regulären, mehrtägigen Verfahren reichen 87 Stimmen für die Absetzung des Präsidentne.
Peru zählt zu den weltweit am schwersten von der Corona-Pandemie getroffenen Ländern. Die Behörden haben bisher mehr als 710.000 Corona-Infektionen und mehr als 30.000 Tote registriert.
