SPD für Koalitionsgespräche bereit
Nach stundenlanger Debatte hat sich der SPD-Parteitag mit grosser Mehrheit für ergebnisoffene Gespräche mit CDU/CSU über eine Regierungsbildung ausgesprochen. Die rund 600 Delegierten votierten am Donnerstagabend klar dafür. Parteichef Martin Schulz wurde mit 81,9 Prozent wiedergewählt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SPD stimmt Koalitions-Gesprächen mit der Union klar zu.
- Ein Antrag der JUSO gegen eine Grosse Koalition mit der CDU/CSU erlitt Schiffbruch.
Die rund 600 Delegierten stimmten am Donnerstagabend klar für Gespräche, die zu einer grossen Koalition, einer Minderheitsregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder zu Neuwahlen führen könnten. Zuvor hatte SPD-Chef Martin Schulz für die Gespräche geworben, nachdem er nach der Bundestagswahl und dem Scheitern eines Jamaika-Bündnisses eine grosse Koalition zunächst ausgeschlossen hatte. «Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen», sagte er.
#SPDBPT17 folgt mit großer Mehrheit dem Antrag von @MartinSchulz zur Aufnahme von ergebnisoffenen Gespräche mit anderen Parteien. Wir danken allen für die konstruktive Debatte!
— SPD Parteivorstand 🇪🇺 (@spdde) December 7, 2017
Die SPD müsse Europa stärken, sich um die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter kümmern, eine Bildungsrevolution anstossen, den Klimawandel begrenzen und die sozialen Netze sicherer machen. «Dafür wollen wir ergebnisoffen reden und schauen, zu was für inhaltlichen Lösungen wir kommen können», betonte Schulz. Es gelte ein Maximum sozialdemokratischer Politik durchzusetzen. Ein möglicher Koalitionsvertrag würde am Ende der Verhandlungen dann allen 440 000 Mitgliedern zur Abstimmung per Brief vorgelegt werden.
Die Jusos hatten zuvor den Ausschluss der Option «GroKo» verlangt – «Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt nochmal», sagte Juso-Chef Kevin Kühnert.
Schulz wiedergewählt
Zudem hat die SPD Martin Schulz erneut zum Parteivorsitzenden gewählt. Der 61-Jährige erhielt am Donnerstagabend in Berlin 81,9 Prozent der Stimmen. Im März hatte er noch 100 Prozent bekommen, dann aber die Bundestagswahl mit dem historisch schlechten Ergebnis von 20,5 Prozent verloren. Zu seiner Wiederwahl sagte Schulz: «Ich wünsche mir, dass auf der Grundlage dieses Ergebnisses bessere Zeiten kommen.» Bei 43 Wahlen der SPD-Vorsitzenden seit 1946 gab es nur fünf Mal schlechtere Ergebnisse.
