Südkorea lässt religiöse Gründe für Wehrdienstverweigerung zu

Südkoreas Oberstes Gericht hat moralische und religiöse Überzeugungen als Gründe für eine Wehrdienstverweigerung anerkannt. Das Gericht hob heute Donnerstag die Verurteilung eines Mannes auf, der als Mitglied der Zeugen Jehovas seinen Wehrdienst nicht antreten wollte.

Die Mehrheit der Richter am Obersten Gericht betrachte «Gewissensgründe als gültigen Grund», sich der Wehrpflicht zu widersetzen, erklärte Gerichtspräsident Kim Myeong Su. Wehrdienstverweigerer zu bestrafen, sei ein «schwerer Eingriff in die Glaubens- und Gewissensfreiheit».

In Südkorea müssen bislang so gut wie alle Männer über 18 Jahren knapp zwei Jahre Militärdienst leisten. Wer der Einberufung nicht folgt, muss mit einer Gefängnisstrafe von 18 Monaten rechnen. Seit 1950 waren mehr als 19'000 Wehrdienstverweigerer in Südkorea in Haft, die meisten davon waren Mitglieder der Zeugen Jehovas.

Mit seinem Urteil kippte das Oberste Gericht seine eigene Rechtsprechung von vor 14 Jahren. Es hat nach Angaben der Zeugen Jehovas Bedeutung für mehr als 900 noch nicht abgeschlossene Gerichtsverfahren gegen Wehrdienstverweigerer.

Im Juni hatte bereits das Verfassungsgericht des Landes in einem weitreichenden Urteil entschieden, dass die Behörden eine Alternative zum Militärdienst anbieten müssten. Eine solche Alternative werde derzeit vom Verteidigungsministerium erarbeitet, erklärte ein Ministeriumsvertreter.

Die südkoreanische Armee ist auf die Einberufung von Wehrpflichtigen angewiesen. Letztere werden häufig an der Grenze zu Nordkorea stationiert. Beide Länder befinden sich seit dem Koreakrieg (1950-53) noch immer offiziell im Kriegszustand, weil damals lediglich eine Waffenruhe, aber kein Friedensabkommen vereinbart wurde. Die Beziehungen beider Länder haben sich in jüngster Zeit aber deutlich entspannt.