Ukraine: Selenskyj äussert sich zu verschobenen Präsidentschaftswahl
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich zur Frage der verschobenen Wahlen in der Ukraine geäussert. Die Diskussion gewinnt an Fahrt.
Wolodymyr Selenskyj, der Präsident der Ukraine, sieht derzeit keine Möglichkeit für Präsidentschaftswahlen in seinem Land. Im Interview mit dem britischen Journalisten Piers Morgan erklärte er, dass Wahlen erst nach dem Ende der heissen Kriegsphase stattfinden.
Das sei, wenn das Kriegsrecht nicht mehr gelte, wie «Deutsche Welle» berichtet. Ursprünglich waren die Präsidentschaftswahlen für März 2024 geplant, wurden jedoch aufgrund des anhaltenden Krieges mit Russland verschoben.
Dieses verbietet Wahlen während einer sogenannten heissen Phase des Krieges.
Druck aus den USA
Der Druck auf die Ukraine, Wahlen durchzuführen, wächst auch insbesondere von Seiten der USA. Keith Kellogg, US-Sonderbeauftragter für die Ukraine und Russland, äusserte diesbezüglich gegenüber «Reuters».
Er gab an, dass die USA Wahlen in der Ukraine möglicherweise schon bis zum Jahresende 2025 wünschen. Vor allem im Falle eines Waffenstillstands zwischen Kiew und Moskau, berichtet «Merkur».
John Herbst, früherer US-Botschafter in der Ukraine sehe derzeit jedoch eine mögliche Destabilisierung der Lage, wie «Deutsche Welle» berichtet. Die Diskussion um die ukrainischen Wahlen hat auch internationale Dimensionen.
Wahlen könnten Ukraine schwächen
Russlands Präsident Wladimir Putin sieht Selenskyj nicht als legitimes Staatsoberhaupt an, wie «Merkur» berichtet. Eine Neuwahl könnte die Tür für Verhandlungen öffnen.
In Kiew und westlichen Diplomatenkreisen wächst jedoch die Sorge, dass ein Wahlkampf das Land schwächen könnten. Vor allem in Anbetracth der damit verbundenen Aufhebung des Kriegsrechts.
Selenskyj würde als Präsident auf Abruf gelten, und viele ukrainische Soldaten könnten ihrer Armee den Rücken kehren.
Die Frage der ukrainischen Wahlen bleibt ein komplexes Thema, das sowohl innenpolitische als auch internationale Auswirkungen hat. Die Entscheidung wird massgeblich von der weiteren Entwicklung des Konflikts mit Russland und der Unterstützung durch westliche Partner abhängen.
