Wahlen in vier Jahren: Syriens neuer Machthaber legt Plan vor
Ahmed al-Scharaa, Syriens neuer Machthaber, skizziert einen Zeitplan für die Neuordnung des Landes mit Wahlen in vier Jahren und einer neuen Verfassung.
Der Anführer der islamistischen Rebellenmiliz HTS, Ahmed al-Scharaa, hat einen Fahrplan für Syriens Zukunft vorgestellt. Der Plan sieht vor, dass in drei Jahren eine neue Verfassung entworfen wird.
Ein Jahr später sollen Wahlen stattfinden. Dies ist seine erste Äusserung zu einem möglichen Wahlzeitplan seit dem Sturz von Baschar al-Assad.
Zweifel an fairen Wahlen in vier Jahren
Experten für Syrien zweifeln an al-Scharaas Absicht, tatsächlich faire und freie Wahlen durchzuführen. Die HTS regierte zuvor autoritär in Idlib im Nordwesten Syriens.
Menschenrechtsorganisationen haben unter ihrer Herrschaft Folter und Tötungen politischer Gegner dokumentiert. Al-Scharaa hat nach der Machtübernahme den Schutz von Minderheiten angemahnt.
Die Bedeutung dieser Aussage bleibt jedoch unklar.
Auflösung der HTS und Geheimdienste
Der neue Machthaber kündigte im TV-Interview die Auflösung der HTS im Rahmen eines nationalen Dialogs an. Wie die «Zeit» berichtet, sollen alle bewaffneten Rebellenfraktionen aufgelöst und unter dem Dach des Verteidigungsministeriums zusammengeführt werden.
Zudem plant die neue Führung, die Geheimdienste der gestürzten Assad-Regierung aufzulösen. Geheimdienstchef Anas Chattab erklärte laut «Frankfurter Rundschau», dieser Schritt solle «dem Volk, seinen Opfern und seiner langen Geschichte dienen».
Hoffnung auf internationale Anerkennung
Al-Scharaa betonte die strategischen Interessen Syriens mit Russland. Er äusserte die Hoffnung, dass die künftige US-Regierung unter dem designierten Präsidenten Donald Trump die Sanktionen gegen Syrien aufheben werde.
Wie die «Tagesschau» berichtet, haben ranghohe US-Diplomaten al-Scharaa nach Gesprächen als pragmatisch bezeichnet. Washington hat beschlossen, das auf den HTS-Anführer ausgesetzte Kopfgeld zu streichen.
