Wahltermin in Libyen womöglich nicht zu halten
Angesichts anhaltender Gewalt in Libyen ist nach Einschätzung des UN-Gesandten Ghassan Salamé eine Verschiebung der für Dezember geplanten Wahlen möglich.
Das Wichtigste in Kürze
- Ghassan Salamé vermutet, dass der Wahltermin in Libyen nicht wie geplant im Dezember ist.
- Grund dafür sind die anhaltende Gewalt im Land und die damit verbundene Arbeit.
«Es ist noch viel zu tun. Es könnte sein, dass es nicht möglich ist, den Wahltermin am 10. Dezember einzuhalten», sagte der UN-Gesandte Ghassan Salamé am Samstagabend der Nachrichtenagentur AFP. Urnengänge könnten zwar «in naher Zukunft» abgehalten werden, «aber mit Sicherheit nicht jetzt».
Seit dem von der Nato unterstützten Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 herrscht in Libyen Chaos. Die international anerkannte Regierung der nationalen Einheit ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle. Ihre Autorität wird von einer Gegenregierung in Frage gestellt, die im Osten des Landes herrscht.
Die Konfliktparteien hatten sich im Mai bei einer Konferenz in Paris darauf verständigt, am 10. Dezember Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abzuhalten. Bei Kämpfen rivalisierender Milizen kamen allerdings allein seit Ende August in den Vororten der Hauptstadt Tripolis mehr als hundert Menschen ums Leben. Libyens Aussenminister Mohammed Siala forderte deshalb bei der UN-Generalversammlung am Freitag eine Neuausrichtung der UN-Mission Unsmil in dem nordafrikanischen Land.
Unsmil wurde 2011 vom UN-Sicherheitsrat ins Leben gerufen. Die politische Mission soll dazu beitragen, den nationalen Behörden dabei zu helfen, das Land nach dem Sturz Gaddafis zu stabilisieren und eine demokratische Entwicklung zu ermöglichen. Dabei liegt der Schwerpunkt von Unsmil klar auf der Förderung eines politischen Dialogs in dem Land.
