Libyen will Neuausrichtung der UN-Mission Unsmil

Nach Monaten bewaffneter Zusammenstösse mit mehr als hundert Toten hat Libyens Aussenminister eine Neuausrichtung der UN-Mission Unsmil in dem nordafrikanischen Land gefordert. Künftig solle das Hauptaugenmerk bei Unsmil «auf Sicherheit, auf Stabilität» liegen, sagte Mohammed Siala der UN-Generalversammlung am Freitag (Ortszeit). Die politische Mission solle dementsprechend umgebildet werden. Ob es sich dabei um eine UN-Friedensmission handeln soll, liess Siala offen.

Unsmil wurde 2011 vom UN-Sicherheitsrat ins Leben gerufen. Die politische Mission soll dazu beitragen, den nationalen Behörden dabei zu helfen, das Land nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi zu stabilisieren und eine demokratische Entwicklung zu ermöglichen. Dabei liegt der Schwerpunkt von Unsmil klar auf der Förderung eines politischen Dialogs in dem Land.

Die Autorität der international unterstützten libyschen Regierung der nationalen Einheit wird von einer Gegenregierung in Frage gestellt, die mit Hilfe der Truppen des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar im Osten des Landes herrscht. Die Hauptstadt Tripolis ist seit Monaten Schauplatz von Kämpfen rivalisierender Milizen, bei denen mehr als hundert Menschen getötet wurden. Am Mittwoch verkündete die Regierung eine mithilfe von Unsmil zustande gekommene Waffenruhe.