Was passiert bei einem «Shutdown»?
Der US-Regierung ist das Geld ausgegangen - die Parteien konnten sich auf keine Überbrückung für den Haushalt der grössten Volkswirtschaft der Welt einigen. Was passiert nun? Steht Amerika still?
Das Wichtigste in Kürze
- Der US-Regierung fehlt das Geld – zu einer Einigung der Parteien ist es nicht gekommen.
- Nun folgen spürhafte Konsequenzen – auch im öffentlichen Betrieb.
Das Geld ist alle - «Shutdown» in Amerika. Nun schliessen zwar weite Teile des öffentlichen Dienstes, aber nicht alles macht dicht. Ein Überblick.
Was bedeutet «Shutdown»?
Wörtlich heisst «Shutdown» Stilllegung, Schliessung oder Abschaltung. In diesem Fall liegt der «Shutdown» daran, dass der US-Regierung das Geld ausgegangen ist. Der US-Kongress hätte Mittel für einen Haushalt verabschieden müssen, konnte sich aber nicht einigen.
Was bedeutet das konkret für die Menschen?
Nun bleiben Ämter und Behörden geschlossen, bundeseigene Museen und andere Freizeiteinrichtungen ebenso. Bei den Nationalparks ist es noch unklar, sie sind bei Amerikanern sehr beliebt - Hunderttausende haben dort schon längst ihren Besuch geplant. Das Innenministerium will deswegen versuchen, die Parks irgendwie geöffnet zu halten. Sie sollen nicht zum Symbol des politischen Stillstands werden. Auch die Steuerbehörde IRS (Internal Revenue Service) fährt grossenteils herunter. Die vielen Nachfragen wegen der frisch verabschiedeten Steuerreform können nicht beantwortet werden.
Wie viele Staatsbedienstete sind betroffen, und was kostet das alles?
Etwa die Hälfte von ihnen muss zuhause bleiben, der Zwangsurlaub gilt für etwa 800 000 Menschen. Ein Experte von Standard & Poors hat ausgerechnet, dass ein «Shutdown» die US-Wirtschaft pro Woche etwa 6,5 Milliarden Dollar kostet. Die meisten Bundesbediensteten, die während eines «Shutdown» weiterarbeiten, werden im dieser Zeit nicht oder nur verspätet bezahlt.
Wer arbeitet weiter?
Das sind die «essenziellen» Bereiche und Behörden, das schreibt ein Gesetz so vor. Von der Schliessung ausgenommen sind die Bundespolizei FBI, der Geheimdienst NSA oder auch die Transportsicherheitsbehörde TSA und die Fluglotsen. Auch die Post mit ihren etwa 500'000 Bediensteten funktioniert weiter. Die Seuchenbehörde CDC schickt dagegen mehr als 60 Prozent ihrer Bediensteten nach Hause, etwa 8400 Menschen - während einer der heftigeren Grippewellen der vergangenen Jahre.
Und das Militär?
Die rund 1,3 Millionen uniformierten Mitglieder der Streitkräfte sind weiterhin im Dienst. Die zivilen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums müssen dagegen zum grossen Teil zu Hause bleiben, eine Ausnahme wird zum Beispiel für Ärzte gemacht.
Was heisst ein «Shutdown» für das öffentliche Leben?
In der Hauptstadt Washington DC wird es während eines «Shutdown» spürbar entspannter zugehen, sind doch Zehntausende Bundesbedienstete nicht auf den Strassen.
Welche Erfahrung haben die USA mit solchen Stilllegungen?
Den bisher letzten «Shutdown» gab es im Jahr 2013. Damals war Barack Obama Präsident und der Streit ging um geforderte Änderungen an «Obamacare». Der längste «Shutdown» der jüngeren Zeit hatte über den Jahreswechsel 1995/1996 eine Dauer von 21 Tagen.
