Wiederbelebung der Ukraine-Gespräche im September angestrebt
In der Ostukraine wurden in sechs Jahren mehr als 20 Waffenruhen ausgerufen - und kurz darauf wieder gebrochen. Im Moment schweigen die Waffen länger als je zuvor. Das nährt Hoffnung auf weitere Schritte in Richtung Frieden.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach dem vierwöchigen Waffenstillstand in der Ostukraine bahnt sich eine Wiederbelebung der Gespräche zwischen der Ukraine und Russland über eine Friedenslösung in der umkämpften Region an.
Bundesaussenminister Heiko Maas äusserte bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew die Hoffnung, dass sich die Aussenminister beider Länder schon im September unter deutsch-französischer Vermittlung treffen könnten. Dazu müsse die Umsetzung aller Beschlüsse des letzten Ukraine-Gipfels im Dezember zumindest begonnen haben.
In der Ostukraine bekämpfen sich seit 2014 ukrainische Regierungstruppen und prorussische Separatisten. Deutschland und Frankreich versuchen seit Beginn des Konflikts zwischen Moskau und Kiew zu vermitteln - mit mässigem Erfolg. Mehr als 20 Waffenstillstände scheiterten seitdem schon nach sehr kurzer Zeit.
Die aktuelle Waffenruhe vom 27. Juli hält dagegen nun schon vier Wochen und damit so lange wie keine zuvor. Allerdings werden immer noch hin und wieder leichte Verstösse gemeldet.
Maas sprach nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Dmitri Kuleba am ukrainischen Unabhängigkeitstag von «substanziellen Fortschritten». Das gelte neben der Waffenruhe auch für den vereinbarten Gefangenenaustausch, für das Räumen von Minen und die Errichtung von Übergangspunkten zwischen den Gebieten der Konfliktparteien.
All das waren Beschlüsse des letzten Ukraine-Gipfels im Dezember, bei dem der russische Präsident Wladimir Putin, der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj, Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron zusammenkamen. Eigentlich sollte schon im Frühjahr ein Nachfolge-Gipfel in Berlin stattfinden, stattdessen kam es Ende April nur zu einer Videokonferenz der Aussenminister ohne weitreichende Ergebnisse.
Nun scheint sich eine neue Chance für eine spürbare Annäherung der Konfliktparteien zu ergeben. «Wir müssen die positive Dynamik jetzt nutzen», sagte der ukrainische Aussenminister Kuleba. Es gebe allen Grund zur Annahme, dass «sich der russische Aussenminister uns anschliessen wird», sagte er und sprach ebenfalls von Treffen im September.
Selenskyj äusserte sich in seiner Rede zum Unabhängigkeitstag sehr zuversichtlich zur Waffenruhe. «Heute ist der 29. Tag ohne Verluste im Kampfgebiet im Osten der Ukraine», sagte er. Es sei ein guter Morgen, wenn es keine Nachrichten über Tote und Verwundete gebe. «Mögen Tage der Stille zu Monaten, Jahren, Jahrhunderten und später Jahrtausenden werden.»
Russland bestätigte zunächst nicht, dass es im September ein neues Treffen geben könnte. «Wir wissen nichts darüber», sagte die Sprecherin des Aussenministeriums, Maria Sacharowa, in Moskau der Staatsagentur Tass zufolge. Maas hatte vor gut anderthalb Wochen auch seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow getroffen.
