China feiert 40 Jahre Öffnung
Im Dezember 1978 begann Chinas Aufstieg zur zweitgrössten Wirtschaftsmacht. Doch unter Xi Jinping erlebt die Staatswirtschaft ein Comeback. Stockt der Umbau?
Das Wichtigste in Kürze
- China will seine Wirtschaft weiter öffnen.
- Das Land feiert das 40-jährige Jubiläum seiner Reform- und Öffnungspolitik.
Trotz anhaltender Skepsis bei ausländischen Firmen hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping eine weitere Öffnung der chinesischen Wirtschaft in Aussicht gestellt. «Offenheit bringt Fortschritt, Zurückgezogenheit führt zu Rückständigkeit», sagte Xi Jinping heute Dienstag in einer Rede zum 40-jährigen Jubiläum der chinesischen Reform- und Öffnungspolitik.
China habe in nur wenigen Jahrzehnten geschafft, «wofür Industrieländer mehrere Hundert Jahre benötigt haben», sagte der Präsident. Hunger, Mangel und Armut seinen überwunden worden und die Volksrepublik zur zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen. Chinas Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung habe sich von 1,8 Prozent auf 15,3 Prozent erhöht.
Tatsächlich hat die unter dem chinesischen Reformarchitekten Deng Xiaoping begonnene Öffnung China seit 1978 einen beispiellosen Aufschwung beschert, von dem auch ausländische Firmen, die in der Volksrepublik endlich in grossem Umfang Geschäfte machen konnten, erheblich profitiert haben.
Rückwärtsbewegung
Allerdings beklagen viele Kritiker, dass sich das Land seit der Machtübernahme von Xi Jinping vor sechs Jahren wieder rückwärts bewegt. Beschrieben wird ein Präsident, der sich zwar als verbaler Vorkämpfer des freien Welthandels inszeniert. Doch Massnahmen zum Abbau von Marktbarrieren, gegen die Diskriminierung ausländischer Firmen oder den Technologieklau blieben weitgehend aus.
In seiner Rede heute Dienstag liess der Präsident konkrete Versprechen vermissen, die auch den Handelskonflikt mit den USA entschärfen könnten. Beide Länder haben vereinbart, bis März über ein Ende gegenseitiger Strafzölle zu verhandeln. Ein Ende des unterstellten Technologie-Diebstahls und ein besserer Marktzugang für US-Firmen gehören zu den Kernforderungen Washingtons.
Ausländische Handelspartner behindern
Ob es zu einem Deal kommt, ist weiterhin völlig offen. Erst am Montag hatten die USA die Handelspolitik Chinas erneut scharf angegriffen. Peking halte entgegen dem Geist der freien Marktwirtschaft daran fest, die Wirtschaft staatlich zu lenken und versuche aktiv, ausländische Handelspartner zu behindern, zu benachteiligen und ihnen Schaden zuzufügen, sagte der US-Handelsbotschafter Dennis Shea vor der Welthandelsorganisation (WTO).
Der Handelsstreit mit den USA dürfte zwar dazu beitragen, dass China weitere Signale zur Öffnung setzt. Der Öffnungsprozess verlaufe aber insgesamt «sehr selektiv und vorsichtig», sagte Max Zenglein vom China-Institut Merics in Berlin.
