China sanktioniert US-Rüstungsbauer wegen Taiwan-Geschäften
Als Reaktion auf Rüstungsverkäufe an Taiwan hat China fünf US-Firmen auf eine Sanktionsliste gesetzt.
Durch die Massnahme werde das Eigentum der Unternehmen in der Volksrepublik eingefroren und es sei Einzelpersonen oder Organisation in China verboten, Geld an die Unternehmen zu überweisen oder mit ihnen zusammenzuarbeiten, teilte das Aussenministerium am Sonntag in Peking mit. Die Regierung warf den USA vor, Waffen an Taiwan verkauft zu haben. Die betroffenen Firmen stellen etwa Munition, Kommunikationssysteme oder Drohnen her.
China forderte die USA auf, die Bewaffnung Taiwans und «illegale» Sanktionen gegen die von der kommunistischen Partei regierte Volksrepublik zu unterlassen. Washington solle sich zudem an das Ein-China-Prinzip halten. Peking meint damit, dass Taiwan zu China gehört, obwohl die Insel seit Jahrzehnten eine unabhängige Regierung hat.
Die Republik Taiwan mit mehr als 23 Millionen Einwohnern wählt am kommenden Samstag einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Im Vorfeld erhöhte China den Druck und mahnte die rund 19,5 Millionen Wahlberechtigten, auf «der richtigen Seite der Geschichte» zu stehen und sich gegen eine Unabhängigkeit zu stellen.
Bei einem drohenden Konflikt zwischen China und Taiwan hatten die USA Taipeh ihre Unterstützung zugesichert. Im Dezember hatte das US-Aussenministerium einem möglichen Verkauf von militärischer Kommunikationsausrüstung an Taiwan zugestimmt. Die Republik will in diesem Jahr eine Rekordsumme für ihre Verteidigung ausgeben. Peking sanktionierte schon zuvor andere US-Rüstungsfirmen. Auch die USA nehmen immer wieder chinesische Firmen auf ihre Sanktionsliste.
